Die nachfolgende Stellungnahme wurde von Dr. Peter Sandner für die SPD-Fraktion im Leimener Gemeinderat abgegeben. Die Zahl der Gemeinderatsmitglieder ist in der Gemeindeordnung nicht exakt festgelegt, sondern der Gesetzgeber lässt da bewusst einen gewissen Spielraum für das jeweilige Gemeinderatsgremium selbst. Da bietet es sich natürlich geradezu an, unterschiedlicher Auffassung über die optimale Größe zu sein […]
(7.10.16) „Leimen am Abgrund“, so könnte man meinen, wenn man Veröffentlichungen der Gemeinderäte liest, die bei der Abstimmung über die Bebauung des Rathausplatzes am 29.9.16 gegen den Vorschlag stimmten, der dann eine Mehrheit fand: Die Verwaltung wurde beauftragt, die von der Fa. CMS vorgeschlagene Alternative weiterzuverfolgen, die eine Bebauung mit einem Hotel mit Festhalle, Gastronomiebetrieb […]
(27.1.23) Sehr geehrte Frau Felden, meine sehr geehrten Damen und Herren, obwohl uns schon der vierte Haushaltsplan und auch schon zwei Abschlüsse in doppischer Form vorliegen, so sind wir – Gemeinderat und Verwaltung – immer noch in einer Übergangs- und Lernphase. So sind z.B. auch in diesem Entwurf wieder Veränderungen in der Systematik (also was […]
(am – 27.10.22) Am 11. Oktober 2022 feierte Herr Lothar Stephan seinen 90. Geburtstag. Er wurde 1932 in Eppelheim geboren und schloss seine schulische Ausbildung am Gymnasium in Schwetzingen mit dem Abitur ab. Nachdem er sein Lehramtsstudium an der Universität Heidelberg mit dem Hauptfach Mathematik und den Nebenfächern Physik und Chemie abgeschlossen hatte, verbrachte er […]
(lmw – 21.6.22) Am 19. Juni feierte der SPD Ortsverein Leimen-St. Ilgen-Gauangelloch seine jährliche Ehrungsfeier. Zahlreiche Mitglieder wurden für ihre 20-, 25-, 40- und 50-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet. Die Feier musste zuvor auf Grund der Corona-Pandemie mehrfach verschoben werden. Mehr als 30 Gäste und Ehrengäste kamen am Sonntagnachmittag im Saal der Liedertafel zusammen. Die Vorsitzende Lisa-Marie […]
(pm – 1.2.22) Obwohl es schon das dritte Mal ist, dass wir einen Haushalt im doppischen System aufstellen, und jetzt für das Jahr 2020 der erste Abschluss in doppischer Form vorliegt, so dass der Vergleich zumindest mit diesem Vorjahr einfacher wurde, befinden wir uns – Gemeinderat und Verwaltung – immer noch in einer Übergangs- und […]
Nachdem wir uns bei der Jahresrechnung 2019 zum letzten Mal in der Begriffswelt der Kameralistik tummelten, tauchen wir nun beim Haushalt in die der Doppik ein, zum zweiten Mal nach dem Haushalt 2020. Gemeinderat und – ich glaube, ich trete niemandem zu nahe, wenn ich hinzufüge – auch die Verwaltung befinden sich noch in der […]
Sehr geehrter Her OB Reinwald, meine Damen und Herren, nicht nur der Klimawandel hat Leimen erreicht, wie Kollege Frühwirt postulierte, sondern auch die Doppik. Heute Abend beschließen wir so den ersten nach der Doppik aufgestellten Haushaltsplan der Stadt. Die Ziele, die man sich von dieser Umstellung versprach, sind von meinen Vorrednern schon genannt worden. Dennoch […]
Überblick der Haushaltsreden 2019 Oberbürgermeister Hans Reinwald Richard Bader für die CDU Dr. Peter Sandner für die SPD Ralf Frühwirt für die GALL Klaus Feuchter für die FDP Rudolf Woesch für die Freien Wähler Dr. Peter Sandner für die SPD: Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 soll heute verabschiedet werden. Zunächst gilt der Dank unserer Fraktion allen, die an der […]
Der Haushaltsplan für das Jahr 2018 soll heute vom Gemeinderat verabschiedet werden. Zunächst gilt der Dank unserer Fraktion allen, die an der Aufstellung des Entwurfs beteiligt waren, den Mitarbeiter der Ämter und der Kämmerei und natürlich Ihnen, Frau Felden, als Finanzdezernentin und Ihnen Herr OB Reinwald. Wir finden es erfreulich, dass uns der Entwurf wieder […]