Aus dem Kreistag – kurz und bündig

(bs – 22.4.18) Ergebnisse der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport am 17. April 2018:

  • Der Ausschuss nahm Kenntnis von der allgemeinen Entwicklung der Schülerzahlen an den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg und der besonderen Entwicklung an den Schulen in der Trägerschaft des Rhein-Neckar-Kreises – sowohl der beruflichen Schulen, als auch der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren. Der Rhein-Neckar-Kreis verzeichnet bei den Beruflichen Schulen im aktuellen Schuljahr 2017/2018 mit insgesamt 10.592 Schülerinnen und Schüler im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von 219 Schülerinnen und Schüler (minus 1,94 Prozent). Von der positiven Entwicklung der Klassen VABO (Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit dem Erwerb von Deutschkenntnissen) und AV-dual (Duale Ausbildungsvorbereitung) wurde Kenntnis genommen. Die Schülerzahlen bei den sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren ging die Schülerzahl von 538 im Schuljahr 2016/2017 auf 519 im Schuljahr 2017/2018 zurück.
  • Der Rhein-Neckar-Kreis führt verschiedene Schulversuche an den Schulen durch. Konkret geht es um diese Projekte: Zusatzqualifikation CAD/CNC-Technik im Ausbildungsberuf Zimmerer/Zimmerin an der Theodor-Frey-Schule Eberbach, Praxisintegrierte Ausbildung an der Albert-Schweitzer-Schule Sinsheim, Helen-Keller-Schule Weinheim und Louise-Otto-Peters-Schule Wiesloch sowie „Niveaudifferenziertes Lernen digital gestalten“ in den Schulversuchen AVdual/BFPE zum Schuljahr 2018/2019 an der Theodor-Frey-Schule Eberbach und der Ehrhart-Schott-Schule Schwetzingen (Weiterführung). Von dem Sachstandsbericht wurde Kenntnis genommen.
  • Der Ausschuss stimmte der Förderung des Projekts „Lernort Kislau“ in Höhe von 20.000 Euro zu. Es handelt sich dabei um ein vom gemeinnützigen Verein „Lernort Zivilcourage & Widerstand“ initiiertes Projekt, im ehemaligen Konzentrationslager Kislau, in dem von 1933 bis 1939 mehr als 700 politische Gefangene (ein Großteil aus dem Gebiet des Rhein-Neckar-Kreises) interniert waren, einen außerschulischen „Lernort-Standort“ zur „Demokratie-Erziehung“ einzurichten. Vertreter des Projekts haben bereits im Vorfeld der CDU-Fraktion die Inhalte des „Lernorts Kislau“ vorgestellt.

Ergebnisse der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses und des Betriebsausschusses am 19. April 2018:

  • Der Annahme von Spenden in Höhe von 23.790,50 € wurde zugestimmt.
  • Von der Neuordnung der IT im Konzern Rhein-Neckar-Kreis und den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung wurde Kenntnis genommen. Mit dem Ziel, den zunehmend verschiedenen Herausforderungen der IT-Branche insbesondere im kommunalen Sektor erfolgreich zu begegnen, haben sich das Landratsamt, der Eigenbetrieb Bau und Vermögen sowie die Gesellschaften des Kreises (Jugendeinrichtung Stift Sunnisheim, GRN und AVR) entschlossen, eine enge Partnerschaft im Bereich der IT einzugehen.
  • Die Kreisverwaltung berichtete von der positiven Haushaltsentwicklung 2017 und 2018 im Kernhaushalt und beim Eigenbetrieb Bau und Vermögen.
  • Für das Haushaltsjahr 2018 wurden zusätzliche 0,5 Stellenanteile zur Stärkung der Umweltverwaltung zur Verfügung gestellt. Das Land erstattet über den kommunalen Finanzausgleich den Personalmehraufwand.
  • Den Kostenfeststellungen für den Umbau Außenstelle Ladenburg (Trajanstraße) mit Feuerwehrgarage (Kosten 1.919,35801 €), für die Gemeinschaftsunterkünfte Bammental (Kosten über 1 Mio. €), Weinheim (Kosten 2,7 Mio. €) und Wiesloch (Kosten mit über 7 Mio. €) wurde zugestimmt.
  • Der Aufnahme der Planungen für die Sanierung des Straßenmeistereistützpunktes Eberbach einschließlich Neubau einer Salzhalle mit Salzsilo (Kostenschätzung 1.340.000 €) (Kostenschätzung 2 Mio. €) wurde zugestimmt.

Die Sitzungsunterlagen sind in der Homepage des Rhein-Neckar-Kreises enthalten. Sie können gelesen oder heruntergeladen werden (Homepage: Rhein-Neckar-Kreis – Landratsamt – Kreistag und Landrat – Ratsinformationen – Sitzungen).

Bruno Sauerzapf, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises

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