Aus dem Kreistag: Sitzung des Sozialausschusses

Aus dem Kreistag: Sitzung des Sozialausschusses

(bs – 16.11.18) Beratungen und Entscheidungen in der Sitzung des Sozialausschusses am 15.11.2018 Von der Dokumentation des Gemeindespsychiatrischen Verbundes Baden-Württemberg 2015/16 (GPV) des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales (KVJS) wurde Kenntnis genommen. Die GPV-Dokumentation gibt auf Stadt- und Landkreisebene einen Überblick über die Angebote und die Versorgungssituation für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der jeweiligen Kommune. […]

Aus dem Kreistag: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft

Aus dem Kreistag: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft

(bs – 15.11.18) Beratungen und Entscheidungen in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 13.11.2018 Der Bestellung von Feuerwehr-Unterkreisführern wurde zugestimmt. Die Schlussabrechnung in Höhe von 3.392.569,74 € zum Ausbau der K 4277 zwischen Sinsheim-Weiler und Sinsheim-Waldangelloch wurde anerkannt. Dem Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG zur Beseitigung der schienengleichen Bahnübergänge […]

SPD Kreistagsfraktion will Bürger und Gemeinden im Kreis entlasten

SPD Kreistagsfraktion will Bürger und Gemeinden im Kreis entlasten

(von Ralf Goeck – 13.11.18) Gute Chancen für Langzeitarbeitslose sehen die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten mit dem am Freitag verabschiedeten  Gesetz „Mitarbeit“ von Bundesminister Heil, das neue Jobs für Langzeitarbeitslose bringen wird. Bei einem Besuch im JobCenter machten sie sich ein Bild von der Arbeit vor Ort, und dankten den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern um Geschäftsführer Norbert Höscher für […]

Stephan Harbarth soll Verfassungsrichter und später Präsident des Gerichts werden

Stephan Harbarth soll Verfassungsrichter und später Präsident des Gerichts werden

Der CDU-Bundestagsabgeordnete unseres hiesigen Wahlkreises Dr. Stephan Harbarth soll nach übereinstimmenden Pressemeldungen neuer Vizepräsident und später auch Präsident des Bundesverfassungsgerichts und damit quasi Deutschlands höchster Richter werden. Der 46-jährige Nußlocher Stephan Harbarth soll in Karlsruhe Vorsitzender des Ersten Senats werden und damit Vizepräsident Ferdinand Kirchhof, der aus Altersgründen ausscheidet, nachfolgen. Damit würde er dann in […]

Aus dem Kreistag: Kurz und bündig aus dem Jugendhilfe-Ausschuss

Aus dem Kreistag: Kurz und bündig aus dem Jugendhilfe-Ausschuss

(bs – 8.11.18) Beratungen und Entscheidungen in der Sitzung des Jugendhilfe-Ausschusses 6. November 2018 Die Fördermittel des Kreises für die Jugendarbeit belaufen sich auf 140.000 €. Vom Mittelverteilungsvorschlag des Kreisjugendrings Rhein-Neckar e.V. wurde zugestimmt. Vom Jahresbericht 2018 des Kreisjugendrings wurde Kenntnis genommen. Den neuen „Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Kinder- und Jugendfreizeiten, Ferienprogramme […]

FDP Leimen würdigt 100 Jahre Frauenwahlrecht – Referentin Claudia Felden

FDP Leimen würdigt 100 Jahre Frauenwahlrecht – Referentin Claudia Felden

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – der FDP Leimen war das eine besondere Würdigung und eine gesonderte Veranstaltung dazu wert. Referentin des Abends war Claudia Felden, Trägerin des Helene-Weber-Preises. Dieser Preis erinnert an eine der Mütter des Grundgesetzes. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vergibt diesen Preis alle zwei Jahre an Frauen, die […]

Leimener CDU Stadtverband besucht die neuen Tafelräumlichkeiten Im Mörikeweg 1

Leimener CDU Stadtverband besucht die neuen Tafelräumlichkeiten Im Mörikeweg 1

(von Nathalie Müller – 7.11.18) Seit den Sommerferien hat die Tafel Leimen eine neue Adresse. Im Mörickeweg 1 konnten sich nun die Mitglieder des CDU Stadtverbandes Leimen über die momentane Situation der Tafel informieren. Sabine Kuhn, das Herz und die Seele dieser so wichtigen Einrichtung berichtete über ihre ehrenamtliche Arbeit, die eigentlich eine Management-Tätigkeit ist. […]

Junge Union Rhein-Neckar unterstützt Merz

Junge Union Rhein-Neckar unterstützt Merz

Rücktritt Merkels soll als Chance für einen liberal-konservativen Aufbruch genutzt werden.  (amk – 3.11.18) Zur aktuellen Diskussion um die Nachfolge von Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende fasste die Junge Union (JU) Rhein-Neckar am 02.11. bei einem mitgliederoffenen Kreisausschuss einstimmig den Beschluss, Merz als Kandidaten für den Vorsitz der Bundes-CDU zu unterstützen. Die Mitglieder der JU betonten […]

FDP-Kreistagsfraktion zufrieden mit Prüfungsergebnis des Kreishaushaltes

(DH – 2.11.18) ) Bei der letzten Sitzung des Kreistags standen der Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt und die Stellungnahme der Kreisverwaltung hierzu auf der Tagesordnung. Bei den meisten Prüfungsergebnissen handelt es sich um Feststellungen ohne finanzielle Auswirkungen. FDP-Fraktionsvorsitzende Claudia Felden freute sich über die Feststellung, dass sowohl dem Landkreis als auch dessen Eigenbetrieb Bau und Vermögen […]

Ehrung in Leimen: Hartmut Schau seit 50 Jahren FDP-Mitglied

Ehrung in Leimen: Hartmut Schau seit 50 Jahren FDP-Mitglied

(von Alexander Hahn – 31.10.18) Ein halbes Jahrhundert ist Hartmut Schau FDP-Mitglied! Dieses freudige Ereignis nahmen die Leimener Liberalen zum Anlass für eine Feierstunde. Zahlreiche Gäste waren aus der ganzen Region erschienen. Der Vorsitzende der FDP Leimen, Alexander Hahn, begrüßte zunächst alle Anwesenden. In seiner Laudatio beleuchtete er die wechselvolle Geschichte der FDP seit 1968, […]

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