Große Mühlach II: kein Schnäppchen -Mehreinnahmen für bezahlbaren Wohnraum nutzen

Inge Maaßberg

(spd – 11.8.16) Wer in der Großen Mühlach II bauen will, bekommt das Grundstück nicht zum Schnäppchen-Preis. Stolze 600 Euro kostet der Quadratmeter für Baugrund, der im Besitz der Gemeinde ist. So hat es der Gemeinderat beschlossen. Mit Zustimmung der SPD. Was auf den ersten Blick verwundern mag.

Gemeinderätin Inge Maaßberg erklärt jedoch warum: „Zum einen hat die Gemeinde Aufgaben zu erfüllen. Das wollen wir ordentlich machen, also kostet das Geld. Zum anderen fordert die SPD schon seit Jahren bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Um das tun zu können, muss ebenfalls Geld in der Kasse sein“.

Der SPD sei klar, dass 600 Euro eine stolze Summe ist, die nicht von jedem locker aufgebracht werden könne. „Wir haben das gründlich überlegt und wollten zunächst 550 Euro festsetzen. Die Option, dass die Mehreinnahmen von 1,3 Millionen, die durch den höheren Verkaufspreis erzielt werden, für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum verwendet werden soll, ist vernünftig“, so Inge Maaßberg.

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen

Mehr Klarheit und Generationengerechtigkeit soll sie bieten, die Umstellung von der Kameralistik zur Doppik. Das sieht auch die SPD so und unterstützt deshalb das Vorhaben der Verwaltung. „Es ist ein zusätzlicher Aufwand, aber dadurch können wir künftig den tatsächlichen Werteverzehr betrachten“, so Fraktionsvorsitzender Thomas Schulze. Kurzfristig würden die Haushalte dadurch „schlechter aussehen“, langfristig erleichtere dies aber die Finanzierung der Wiederbeschaffung, Instandhaltung oder Instandsetzung durch die Bildung von Haushaltsresten. „Die Verwaltung will hin zu einer produktorientierten Haushaltsstruktur und damit erhalten wir eine größere Kostentransparenz bei Produkten und Dienstleistungen“, so Thomas Schulze.

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