Junge Union Rhein-Neckar fragt Bürgermeister der Region: Schaffen wir das?

(jo – 22.5.18) Die Junge Union (JU) lud die Bürger des Rhein-Neckar-Kreises am 17.05.18 nach Plankstadt in den Welde Lustgarten ein, um die Flüchtlingskrise gemeinsam mit sieben Bürgermeistern des Landkreises aus Sicht der Kommunen zu beleuchten.

Mitglieder der Jungen Union Rhein-Neckar zusammen mit den Bürgermeistern

Fast drei Jahre ist es nun her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Satz „Wir schaffen das“ skandierte, dass Unterbringung und langfristig gesehen auch die Integration der Flüchtlinge in Deutschland möglich sei. Aber ist dies in den Gemeinden der Region der Fall? Die JU Rhein-Neckar hat zur Beantwortung der Frage, ob die Kanzlerin rückblickend gesehen Recht hatte, mehrere lokale Bürgermeister eingeladen. Die Bürgermeister Marco Siesing (Eschelbronn), Tanja Grether (Neckarbischofsheim), Jens Geiß (Oftersheim), Nils Drescher (Plankstadt), Georg Kletti (Sandhausen), Marcus Zeitler (Schönau) sowie Christiane Staab (Walldorf) sowie rund 40 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der Vorsitzenden der JU Rhein-Neckar, Anna Köhler, gefolgt.

Die Bürgermeister mit der Vorsitzenden Anna Köhler während der Diskussion

Bürgermeisterin Grether stellte bereits in ihren einleitenden Worten klar, dass „wir es schaffen, weil wir es müssen“. Dies sei aber vor allem wegen der Mithilfe der ehrenamtlichen Mitarbeiter möglich. Zustimmung fand auch die Aussage der Bürgermeisterin Staab, welche die Bundesregierung kritisierte, die zwar mit der Grenzöffnung die Entscheidung getroffen habe, Flüchtlinge aufzunehmen, aber die Städte und Gemeinden bei der Umsetzung im Stich lasse.

Bürgermeister Zeitler zeigte sich zuversichtlich, dass die Flüchtlingskrise in den Kommunen und Städten geschafft werden kann. Das hängt aber vor allem davon ab, dass weiterhin Ehrenamtliche mithelfen. Dem konnte Bürgermeister Kletti zwar zustimmen, aber unter der Prämisse, dass es keine zweite große Flüchtlingswelle geben wird. Einen möglichen Familiennachzug sieht daher auch Bürgermeister Siesing in Bezug auf den zur Verfügung stehenden Wohnraum in den Kommunen und Städten kritisch. Bürgermeister Drescher betonte, dass außerdem Integration nur gelingen kann, wenn die Menschen möglichst bald nach ihrer Ankunft in Deutschland auf die Gemeinden und innerhalb derer dezentral verteilt werden. Dies würde bei einem erneuten Zustrom nicht gewährleistet werden können. Denn, so Bürgermeister Geiß, Integration könne nur gelingen, wenn die ankommenden Menschen nicht zu lange in Erstaufnahmestellen verweilen müssen. 

Letztlich richteten die Bürgermeister einen Appell an den Bund und das Land, das von der Abgeordneten Julia Philippi MdL vertreten wurde: für Städte und Kommunen müssten schnell umsetzbare Grundlagen geschaffen werden, um die Unterbringung und Integration der Geflüchteten in den Gemeinden zu erleichtern.

„Wir schaffen das. Irgendwie.“, so das Fazit der Veranstaltung.

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