Stellungnahme Ralf Frühwirt: Postengeschachere im Kreistag

Ralf Frühwirt, Fraktionsvorsitzender Grüne im Kreistag

Bei der Kreistagssitzung am 10.10. in Laudenbach hat die SPD-Fraktion ihr unwürdiges Gezocke um einen der Grünen Fraktion zustehenden Sitz im Aufsichtsrat der AVR Umwelt Service bis zum Ende durchgezogen und auch noch Erfolg damit gehabt.

Zur Erinnerung: Mit dem Wechsel einer Grünen Kreisrätin zur SPD-Fraktion stand auch ihr Aufsichtsratssitz zur Debatte. Diese Sitze werden von den Fraktionen nach ihrer Stärke besetzt. Im Normalfall wäre es also keine Frage gewesen, dass unserer Fraktion das Recht zusteht eine Nachrückerin zu benennen. In der Vergangenheit war es unter den Fraktionen auch gute Sitte, hier keine Spielchen zu spielen, und die jeweiligen Vorschläge zu akzeptieren. Damit hat die SPD-Fraktion in diesem Fall gebrochen, einzig mit dem Ziel, den ihr nicht zustehenden Sitz zu behalten.

„Dafür gibt es keine Begründung und die SPD schadet mit diesem Vorgehen nicht nur ihrer eigenen Reputation, sonderen sie schädigt auch nachhaltig die bisher gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Fraktionen“, machte Grünen-Fraktionssprecher Frühwirt in der Kreistagssitzung deutlich. Das ist umso weniger nachvollziehbar, als die SPD bereits vorher im Vergleich zur Grünen Fraktion deutlich besser versorgt war.

„Alleine Herr Göck hat dann mit 6 Aufsichtsratsmandaten mehr als unsere gesamte Fraktion zusammen“, verwies Frühwirt auf die gewaltige Schieflage der Mandatsverteilung. Insgesamt hat die SPD in den Aufsichtsräten von AVR und GRN nun 17 Sitze bei 25 Kreisräten, während die Grünen jetzt nur noch 5 Sitze bei 14 Kreisräten haben.

Der wahre Grund dafür, mit gut funktionnierenden Gepflogenheiten, die gegenseitigen Rechte auf die Besetzung von Sitzen anzuerkennen liegt darin, dass die SPD zwar ihrem neuen Fraktionsmitglied Sitze verschaffen wollte, aber dort niemand bereit war selbst auf einen Sitz zu verzichten. Dass man dafür bereit war, die bisher gute Zusammenarbeit aufs Spiel zu setzen, spricht eine deutliche Sprache.

Klar ist, dass das Thema damit für uns nicht beendet ist. Die Grünen werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt erneut einen Antrag auf Umbesetzung des Aufsichtsrates einbringen. Dann erwarten wir auch von den Fraktionen der CDU, FW und FDP eine deutliche Positionierung. Im Gegensatz zur Linken, die mit uns gestimmt hat, haben sich diese kollektiv enthalten, und damit der SPD ihren Erfolg erst ermöglicht. Man wolle sich in einen Streit zwischen zwei Fraktionen nicht einmischen, hieß es von dort. Mit der Enthaltung hat man aber angesichts der Stärkenverhältnisse eindeutig Stellung bezogen. Wir hoffen, dass die betreffenden Fraktionen sich dies vor Augen führen, und bis zur nächsten Abstimmung ihre Position überdenken, und sei es nur, dass sie ihren Fraktionsmitgliedern die Abstimmung frei geben.

Ralf Frühwirt

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