Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr lädt zur Wahlkreisfahrt am 19. Juni ein

Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr lädt zur Wahlkreisfahrt am 19. Juni ein

Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr (Grüne), der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Wiesloch, lädt zur Fahrt in den Landtag Baden-Württembergs am Mittwoch, 19. Juni ein. Im Programm vorgesehen sind unter anderem Informationen rund um den Landtag, die Teilnahme an einer Plenumssitzung und ein Abgeordnetengespräch. Verschiedene Beratungen zu anstehenden Gesetzesentwürfen sowie Berichte aus den unterschiedlichen Ausschüssen stehen auf der Tagesordnung. […]

CDU: Positionspapier zur Schulpolitik

CDU: Positionspapier zur Schulpolitik

(CDU – 5.5.13) An Gemeinschaftsschulen muss keine Oberstufe eingerichtet werden: Sie ist bereits an beruflichen Schulen vorhanden! In einem Positionspapier warnen die Schulleiter der beruflichen Schulen des Rhein-Neckar-Kreises vor einer unkoordinierten Einrichtung von Gemeinschaftsschulen insbesondere mit Oberstufen. Die CDU-Kreisräte aus dem Sprengel Schwetzingen, Jutta Schuster, Helena Moser, Trudbert Orth und Michael Till nahmen dieses Papier […]

400 000.- € vom Land für Leimens Stadtkernsanierung

400 000.- € vom Land für Leimens Stadtkernsanierung

Weitere 400 000.- € für Leimens Stadtkernsanierung – Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr MdL setzt sich erfolgreich für die Große Kreisstadt ein (kse – 20.4.13) In diesen Tagen erreichte die Große Kreisstadt Leimen eine freudige Nachricht. Der Aufstockungsantrag für die Stadtkernsanierung wurde in Höhe von 400 000.-€ durch das Finanzministerium des Landes genehmigt. Bekanntlich läuft die Stadtkernsanierung […]

Land bezuschusst Radwegeprojekt Leimbachroute

Land bezuschusst Radwegeprojekt Leimbachroute

MdL Schmidt-Eisenlohr MdL und OB Boris Palmer besichtigen das Radwegeprojekt Leimbachroute –  Land bezuschusst Projekt mit € 200.000 (se – 12.4.13) Von Dr. Schmidt-Eisenlohr und den Leimener Grünen eingeladen nahm Boris Palmer gerne die Gelegenheit wahr, sich in Leimens Stadtteil St. Ilgen über die derzeit längste geplante Radroute im Kreis zu informieren. Die Schaffung einer […]

Nußloch in Sanierungsprogramm aufgenommen

(gn – 5.4.13) Die Gemeinde Nußloch wurde beim zweiten Anlauf in das Sanierungsprogramm 2013 auf-genommen. Im Vorjahr wurde der Antrag vom 28.10.2011 der Gemeinde zur Aufnahme in das Landesförderungsprogramm 2012 noch abgelehnt. Die Gemeinde hat die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Rahmen des Landessanierungsprogramms (LSP) zum zweiten Mal am 29.10.2012 beantragt. Die Landesregierung fördert im Rhein-Neckar-Kreis Maßnah-men […]

Grün-Rot saniert Landesstraßen

Grün-Rot saniert Landesstraßen

(kse – 27.3.13) Der Zustand der Bundes- und Landesstraßen in Baden-Württemberg wird alle vier Jahre erfasst und bewertet. Bei der vergangenen Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) im Jahr 2008 waren 44 Prozent der Straßen in einem schlechten oder sogar sehr schlechten Zustand, so dass erheblicher Handlungsbedarf besteht. Nun sind die aktualisierten Werte vom Ministerium für Verkehr […]

Leimen: Fördermittel zur Sanierung der Innenstadt bewilligt

Leimen: Fördermittel zur Sanierung der Innenstadt bewilligt

(mu 26.03.2013) Gute Nachrichten für die Stadt Leimen hatte dieser Tage Monika Endras, Projektleiterin für Leimen bei der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH (KE) aus Stuttgart. Das seit Jahren mit der Begleitung der Stadt- und Ortskernsanierung in Leimen und St. Ilgen betraute Unternehmen teilte mit, dass die beantragte Aufstockung für die Sanierungsmaßnahme Leimen „Innenstadt“ zumindest teilweise […]

Städtebauförderung: 400.000 € an Leimen – 900.000 € an Nußloch

Städtebauförderung: 400.000 € an Leimen – 900.000 € an Nußloch

Landesregierung fördert Städtebau mit rund 143,6 Millionen Euro – MdL Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE: „Fast zwei Millionen für Leimen, Nußloch und St. Leon sind ein wichtiger Baustein für unsere erfolgreiche Stadtentwicklung“ „Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass Städte und Gemeinden in der Fläche lebenswert bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass das […]

„Internet-Pranger“ für Hygieneverstöße vorläufig gekippt

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.01.2013 –  9 S 2423/12 – „Internet-Pranger“ für Hygieneverstöße: Gastwirt wehrt sich erfolgreich gegen Veröffentlichung – Bedenken gegen Vereinbarkeit mit EU-Recht und Verfassungsrecht bedürfen der Klärung in Hauptsacheverfahren Es bestehen Bedenken, ob die Veröffentlichung von Verstößen gegen Verbraucherschutz-Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) im Internet („Internet-Pranger“) mit EU-Recht und deutschem Verfassungsrecht […]

Wasser ist Menschenrecht und keine Profitquelle

Wasser ist Menschenrecht und keine Profitquelle

Gemeindetag fordert langfristig ein generelles Privatisierungsverbot für die öffentliche Wasserversorgung. Stuttgart. Die Ankündigung des EU-Binnenmarktkommissars, Michel Barnier, die kommunale Wasserversorgung unter bestimmten Voraussetzungen weiter ausschreibungsfrei zu lassen, wird vom Gemeindetag Baden-Württemberg als erster Schritt in die richtige Richtung gewertet. „Die Hartnäckigkeit der Kommunalvertreter hat mit diesem Kompromiss zumindest erste Früchte getragen“, so die Einschätzung von […]

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