15. Februar: PDV Infoabend

Die Demokratie und was davon beim Bürger ankommt – Partei der Vernunft informiert über Auswege statt Sackgassen

PDV stellvertretender Verbandsleiter Ingo Schmidt

(is – 10.2.13) Nichts weniger als eine grundlegende Reform des politischen Systems zugunsten von individueller Freiheit und direkter Demokratie hat sich die Partei der Vernunft (PDV) auf ihre Fahnen geschrieben. Vor dem Hintergrund aktueller kommunal- und lokalpolitischer Projekte informiert der Regionalverband Rhein-Neckar der PDV über ihre Alternativen.

Politisch gefasste und ohne die Mitwirkung der Bürger bestimmte Projekte seien zu Kostenfallen verurteilt. Zugleich sinke das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik. „Der Unmut der Bürger wächst, wenn sie sehen, wie sie immer weniger an der Entscheidungsfindung der Politik beteiligt werden“, bekräftigt der stellvertretende Verbandsleiter Ingo Schmidt aus Leimen. „Die Partei der Vernunft vertritt die Auffassung, dass die Politik kein Selbstläufer werden darf“, fügt Schmidt hinzu.

In Ländern mit direktdemokratischen Einrichtungen steige die Staatsverschuldung in geringerem Maße als in jenen ohne die Kontrolle der eingebundenen Bürger. Ein zentrales Anliegen der Partei der Vernunft sei die Begrenzung politischer Macht durch Dezentralisierung und direkte Demokratie. „Wir wollen der Bevölkerung ihre Macht zurückgeben. Die Bürger sollen im Rahmen der vom Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstverwaltung per Bürgerentscheid bestimmen können, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen, wie viel Geld sie dafür ausgeben wollen und wie diese Ausgaben finanziert werden“, erläutert der Regionalverbandsleiter Josef Szoboszlai. Denn nur wenn politische Entscheidungen von denjenigen getroffen würden, die sie finanzieren und davon profitieren, sei für den einzelnen Bürgern eine vernünftige Güterabwägung von Kosten und Nutzen eines Projekts möglich. So werde die Einflussnahme von Lobbyisten auf politische Entscheidungen erheblich erschwert und die Transparenz der politischen Entscheidungsprozesse gewährleistet.

Laut Schmidt seien mit Direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung, die Menschen im allgemeinen besser informiert, da sie an der politischen Willensbildung aktiv teilnehmen. Parteipolitische Spielereien auf Kosten der Bürger hätten hier kaum eine Chance. In Leimen habe sich gezeigt, dass der Bürger an lokalen Projekten ein Mitspracherecht wünscht. Für die Partei der Vernunft sei die Direkte Demokratie und somit die aktive Bürgerbeteiligung im Grundsatzprogramm festgehalten.

Die Partei der Vernunft stellt sich einem breiten Publikum vor, um mit den Bürgern über aktuelle regionale, wie auch überregionale, politische Entwicklungen zu diskutieren. Die Veranstalter freuen sich auf ein persönliches Kennenlernen und auf viele Fragen engagierter Bürger.

Der Informationsabend findet statt am 15.02.2013 im Brauerei Ausschank Leimen. Nusslocher Straße1, 69181 Leimen. Beginn der Informationsveranstaltung ist 19 Uhr.