(lt – 4.5.26) Zu Beginn der Gemeinderatssitzung stand wie gewohnt die Fragestunde. Wiederholt wurde der äußerst zögerliche Leimbach-Ausbau und das dafür zuständige Regierungspräsidium kritisiert. Der Oberbürgermeister verwies hierzu auf eine Infoveranstaltung des Regierungspräsidiums am 22. Juni. Im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Treffpunkt Leimen“ stellte die Elternschaft und die Schulleitung der Turmschule nochmals die Wichtigkeit des Interimsschulhofes […]
(fwu – 1.4.26) Wer die jüngsten Sitzungen des Leimener Gemeinderats aufmerksam verfolgt hat, dem dürfte eine subtile Veränderung im Debattenstil aufgefallen sein. Es sind nicht mehr nur die klassischen politischen Argumente, die den Ton angeben. Beobachter berichten von einer neuen, bemerkenswerten Präzision in der Argumentation einiger Stadträte, die über alle Fraktionsgrenzen – von der CDU […]
(ih – 30.03.26) In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat der Stadt Leimen mehrere Beschlüsse gefasst. Zunächst stimmte das Gremium der Annahme von Zuwendungen zu. Oberbürgermeister Ehret dankte den Spendern herzlich für ihre Unterstützung. Zur Förderung des lokalen Handels wurden zudem die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage 2026 (jeweils von 13 bis 18 Uhr) festgelegt: […]
TAGESORDNUNG zur 3. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 26. März 2026, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstr. 1-3 in Leimen – öffentlich – 1. Protokolle Benennung von Urkundspersonen Protokollbeurkundung 2. Fragestunde 3. Zuwendungen Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO […]
(mu 27.02.2026) Die 2. öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres am 26. Februar 2026 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Oberbürgermeister John Ehret eröffnet und umfasste sieben Tagesordnungspunkte. Nach den gewohnt schnell abgehandelten formalen ersten Tagesordnungspunkten Protokolle und Fragestunde, kam der dieses Mal recht umfangreiche Punkt „Zuwendungen“. Hier freute sich der OB, der wie verschiedene Gemeinderäte auch […]
(mg 20.2.26) In seiner Sitzung vom 29. Januar 2026 hat der Gemeinderat wegweisende Beschlüsse für die weitere Entwicklung des Leimener Ortskerns getroffen. Die in 2006 beschlossene Satzung zur Sanierungsmaßnahme „Innenstadt“ wurde nun nach 20 Jahren aufgehoben, gleichzeitig wurde die Erweiterung der Sanierungsmaßnahme „Leimen-Mitte“ beschlossen und der Weg für Vorbereitende Untersuchungen (VU) für den Bereich Rohrbacher Straße […]
(von Mathias Kurz – 2.2.26) Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2026 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: Dank an die Kämmerei Traditionell gilt zunächst unser Dank der Kämmerei, also Herrn Veith und Herrn Dörfer, sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Haushaltsberatungen in den Gemeinderatsgremien für die Erstellung des Haushalts […]
(Dr. Andreas Lorenz – 2.2.26) Die AfD-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan für 2026 in der vorliegenden Fassung zu. Wir konnten uns von den intensiven Bemühungen der Stadtverwaltung selbst überzeugen trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen einen akzeptablen und vor allem auch rechtskonformen Haushaltplan für dieses Jahr vorzulegen. Diese Arbeit von Herrn Veith und seinem Team, von Oberbürgermeister Ehret […]
(Claudia Felden – 2.2.26) Liebe Damen und Herren des Gemeinderats, sehr geehrte Damen und Herren, heute wollen wir den Haushalt für das Jahr 2026 verabschieden. Es ist ein Zahlenwerk, das uns keine Illusionen lässt. Wenn wir von der „Wahrheit der Wirklichkeit“ sprechen, dann meinen wir die nackten Zahlen, die uns zeigen: Die Belastungsgrenze unserer Stadt […]
(mg/ih 2.2.2026) Die 1. öffentliche Gemeinderatssitzung in diesem Jahr am 29. Januar 2026 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Bürgermeisterin Felden eröffnet. Nach der zügigen Abwicklung der formalen Tagesordnungspunkte stand die Sitzung des Gemeinderats ganz im Zeichen der strategischen Zukunftssicherung – von der Innenstadtsanierung über die Verabschiedung des Haushalts bis hin zu wichtigen Flächenkäufen. Sanierungsgebiet […]
