24. April – Vortrag mit MdL Stratthaus: „Gemeinden und Europa“

Die Europawahlen liegen im Verbund mit den Kommunalwahlen vor uns. Grund genug, so meinen wir, sich mit diesem Thema einmal etwas näher zu befassen.

Finanzminister a. D. Gerhard Stratthaus MdL

Die Europäische Integration wirkt sich immer stärker auf die kommunale Ebene und das tägliche Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger aus. Nach Schätzungen nehmen mehr als 80 % der Entscheidungen, die auf EU-Ebene getroffen werden, Einfluss auf kommunale Belange. Dies betrifft z. B. die kommunale Daseinsvorsorge, den Umweltschutz, die Bauleitplanung, den Verkehrs- und Infrastrukturbereich, das öffentliche Auftragswesen, die Gründung von Public Private Partnerships, die Gewährung von Beihilfen. Nicht selten greifen diese Vorschriften in die kommunale Selbstverwaltung ein.

Die Kommunen gehören daher zu den wichtigsten Akteuren, wenn es um die europarechtskonforme Ausgestaltung und den Vollzug der Vorgaben aus Brüssel geht. Um uns ein eigenes Bild vom wechselseitigen Wirken von Kommunen und Europa machen zu können, haben wir am Donnerstag, 24. April 2014 19.00 Uhr im Clubhaus des FC Badenia beim Waldstadion St. Ilgen

Herrn Finanzminister a. D. Gerhard Stratthaus MdL

zu Gast. Er wird zum Thema

„Gemeinden und Europa“

referieren und die Zusammenhänge aufzeigen. Freuen Sie sich also mit uns auf einen spannenden Abend mit einem interessanten Thema, das in seiner Komplexität oftmals unterschätzt wird.

Brigitte Steinle – Vorsitzende CDU Stadtverband Leimen