Thüringens AfD Franktionschef Björn Höcke zu Gast beim Kreisverband

(cm – 10.3.15) Nur zwei Wochen nach der erfolgreichen Veranstaltung mit Beatrix von Storch lud der AfD Kreisverband Rhein-Neckar der Alternative für Deutschland am vergangenen Samstag erneut zu einem Vortrag mit bundespolitischer Prominenz ein. Diesmal war es Björn Höcke, Sprecher des Landesverbandes Thüringen und Fraktionsvorsitzender im Erfurter Landtag, welcher der Einladung des Kreisvorstandes gefolgt war.

AfD Kreissprecher Thomas Brackmann

Als die Veranstaltung um 19 Uhr begann, hatten im Saal gut 100 Zuhörer Platz genommen. Kreissprecher Thomas Brackmann erinnerte in seiner Eröffnungsrede an die sensationellen Wahlerfolge der Partei in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst 2014 und schlug den Bogen über die Bürgerschaftswahl in Hamburg im Februar hin zu der bevorstehen Landtagswahl in Baden-Württemberg im März nächsten Jahres. Er plädierte dafür, sich im Wahlkampf 2016 an den erfolgreichen ostdeutschen Landesverbänden zu orientieren, da Themen wie Kriminalität, innere Sicherheit, Zuwanderung, Asyl, Familie und Bildung, welche dort im Mittelpunkt gestanden hätten, unverändert auch in Baden-Württemberg die Menschen vorrangig bewegten.

Björn Höcke

Björn Höcke bestätigte dies in seiner Rede und ging sogar noch darüber hinaus: Er stellte fest, dass die angesprochenen Probleme in den westlichen Bundesländern bereits erheblich weiter fortgeschritten seien, als z.B. in Thüringen, und dass die AfD die schon fast historische Aufgabe habe, einer Jahrzehnte andauernden Fehlentwicklung entgegenzutreten. Höcke berichtete dann von den Erfahrungen der ersten Monate im Thüringer Landtag. Die Einschätzung von Richard von Weizsäcker, dass die Parteien „sich den Staat zur Beute“ gemacht hätten, fand er dort vollumfänglich bestätigt.

Nach Höckes Einschätzung haben sich die Politiker der etablierten Parteien in dem jährlich mit ca. 1 Milliarde Euro an Parteienfinanzierung ausgestatteten politischen System dauerhaft eingerichtet. Politik bedeute für sie nicht mehr Dienst, sondern Verdienst. Ihr Handeln sei immer weniger am Wohl des Landes, sondern vielmehr am Erhalt ihrer Pfründen ausgerichtet. Dem müsse sich die AfD widersetzten und für eine Rückkehr zur dienenden Funktion des Politikers eintreten.

Abschließend widmete sich Höcke der Sprache als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Er erinnerte an die Mahnung Franz Josef Strauß’, sich nicht im Kampf um die Sprache von Anderen verdrängen zu lassen. Für Strauß war der „Kampf um die Sprache eine der wesentlichsten Voraussetzungen für die geistige Selbstbehauptung.“ Höcke legte dar, wie eine ganze Reihe von Sozial- und Politikwissenschaftlern versuchten, bestimmte Begriffe negativ zu belegen und deren Verwendung damit zu tabuisieren. Er forderte, sich dem zu widersetzen und Sprache in ihrem ursprünglichen Sinn weiter zu verwenden und zentrale Begriffe wieder offensiv in ihrem ursprünglichen Sinn zu verteidigen. Als Beispiele hierfür nannte er Begriffe wie Familie, Dienst, aber auch Patriotismus und Vaterland. Die Rede Höckes wurde durchgehend mit überwältigendem Applaus bedacht und am Ende erhielt er lang andauernde Standing Ovations.

Björn Höcke mit Mitgliedern und AfD Kreisvorstand

Da die Veranstaltung vom Kreisverband Rhein-Neckar und der Jungen Alternative Baden-Württemberg (JA) gemeinsam ausgerichtet worden war, sprach nach Höcke auch Markus Frohnmaier, Landessprecher der JA Baden-Württemberg. Frohnmaier beschäftigte sich mit zwei zentralen Themen für den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg, der inneren Sicherheit und der Bildungspolitik. Frohnmaier forderte eine Rücknahme der Polizeireform und damit wieder eine stärkere Präsenz der Polizei in der Fläche. Im Bereich der Bildungspolitik mahnte Frohnmaier die Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems an. Auch diese Rede wurde mit viel Beifall bedacht.

Nach einer, aufgrund der fortgeschrittenen Zeit, kurzen Diskussionsrunde wurde der offizielle Teil der Veranstaltung beendet, die Teilnehmer saßen aber noch bis spät in den Abend bei Gesprächen und Diskussionen zusammen. Es war die dritte Veranstaltung des KV Rhein-Neckar mit mehr als 100 Teilnehmern in Folge, was zeigt, dass das Interesse an der Partei und ihren Themen in der Region nachhaltig vorhanden ist. Wir sehen dies als Ansporn, auf diesem Weg weiter zu gehen, und freuen uns bereits jetzt auf den Landessprecher von Brandenburg, Dr. Alexander Gauland, welchen wir am 24. April in St. Leon-Rot begrüßen dürfen.

Claudia Martin, Pressesprecherin AfD Rhein-Neckar