SPD Sandhausen: Kreisgemeinden an guter Finanzierung beteiligen

(spd – 9.2.16) „Wir haben eine gemeindefreundliche, soziale Kommunalpolitik beim Rhein-Neckar-Kreis mitgestaltet“, so berichtet Kreisrat Frieder Flory von der Arbeit des vergangenen Jahres. Nachdem die SPD erfolgreich die Erhöhung der ÖPNV-Förderung von 35 auf 40 Prozent beantragt hatte, war diesmal wieder die Kreisumlage an der Reihe, aber in der umgekehrten Richtung: die beantragte Absenkung wurde beschlossen.

Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar habe sich ebenso erfolgreich für eine bessere Krankenhausfinanzierung beim Kreis, beim Land und beim Bund eingesetzt. Die freien Wohlfahrtsverbände, die Erziehungsberatungsstellen und die Musikschulen seien für 2016 besser bedacht worden: „Auch das Land hat den Kreis sehr unterstützt“, lobte Frieder Flory die positive Finanzpolitik der Regierung Kretschmann/Schmid, die bei der Krankenhausförderung fast 50 Prozent mehr gebe als die Vorgängerregierung, die die Sportförderung steigerte und die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung fast komplett übernimmt.

Miteinander ist wichtig

Ein bissel nervös sei er schon gewesen, bei seiner ersten Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzender, so erzählt Thomas Schulze. Weniger wegen der Kulisse im Gemeinderat, viel mehr, weil er alles zusammenbringen wollte, was der SPD wichtig ist.

Frage: In ihrer Rede haben Sie betont, dass Sie das Wort „Wohlfühlgemeinde“ nicht mögen. Warum?

Thomas Schulze: Es nützt ja nichts, wenn nur ich mich hier wohlfühle. Es geht um die Bürgerinnen und Bürger die sich wohl fühlen sollen. Dazu gehört, dass der Schulstandort gesichert ist, dass wir bezahlbaren Wohnraum haben, dass Senioren gut betreut werden, dass wir für alle, die alles erwirtschaften das Beste tun.

Frage: Vereine sind Ihnen sehr wichtig?

Thomas Schulze: Sie sind der Kitt unserer Gesellschaft. Hier wird gemeinsam geschwitzt, gesungen, gebastelt, musiziert. Was wären wir denn ohne unsere Vereine? Deshalb müssen wir immer ein offenes Ohr haben, wenn es ein Problem gibt. Da sind wir uns aber alle im Gemeinderat einig.

Frage: Thema Flüchtlinge: Sandhausen erwartet nun 61 Flüchtlinge und muss diese unterbringen.

Thomas Schulze: Ich glaube, niemand will gerne mit diesen Menschen tauschen. Sie haben Schlimmes erlebt und wir sind in der guten Lage Schutz bieten zu können. Wir hätten diese Menschen gerne anders untergebracht. Wir haben aber nicht die Möglichkeit. Klar ist aber auch: hier gelten Regeln, da bin ich mit Justizminister Heiko Maas einer Meinung. Wer diese nicht respektiert, verliert sein Gastrecht.