Stadtrat Hans Appel mit stehendem Applaus aus Gemeinderat verabschiedet

Reduzierte Teilnehmerzahl auf der Gemeinderatssitzung

(mu 21.12.2020) Trotz einer mit 16 Punkten recht umfangreichen Tagesordnung ragten bei dieser letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2020 zwei Punkte heraus: die Verabschiedung von Stadtrat Hans Appel nach über 40 Jahren Zugehörigkeit zum Gremium sowie die Vereidigung seiner Nachfolgerin Claudia Neininger-Röth und die Verabschiedung des Haushalts für 2021.

Einmalig waren auch die Sitzungsumstände. Nur zwölf der 22 Gemeinderäte saßen im Sitzungssaal, die Beschlussfähigkeit war damit gegeben. Der Gemeinderat schloss sich damit dem Kreistag an, der dies bereits in seiner vor kurzem stattgefundenen Sitzung praktiziert hatte.

Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete Oberbürgermeister Hans Reinwald die Sitzung und kam sehr schnell zu einem der beiden Hauptpunkte – der Verabschiedung des langjährigen Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion, Hans Appel. Dieser hatte darum gebeten, altershalber nach über 40jähriger Zugehörigkeit zum Gremium zum Ende des Jahres auszuscheiden. Der Gemeinderat stimmte hier mit Bedauern einstimmig zu.

Der OB skizzierte mit der gebotenen Kürze die Vita Appels und überreichte ihm den in der letzten Woche einstimmig beschlossenen Ehrenring der Stadt Leimen in Würdigung seiner Verdienste. Eine offizielle Ehrung wird nach Beendigung der Corona-Pandemie selbstverständlich nachgeholt, so der OB.

Auch Richard Bader, langjähriger Fraktionskollege und Nachfolger im Fraktionsvorsitz, würdigte kurz die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, Worte, denen sich die anderen Fraktionen, für die Ralf Frühwirt gesprochen hatte, gerne anschlossen.

Im Anschluss wurde Claudia Neininger-Röth als Nachfolgerin vereidigt. Sie war bereits Mitglied im Gremium und wird ihre Arbeit zum 1. Januar 2021 aufnehmen.

Alle nun folgenden Tagesordnungspunkte genehmigte der Gemeinderat ohne größere Wortmeldungen einstimmig. Auch der zweite Hauptpunkt des Tages, die Verabschiedung des Haushalts, erfolgte ohne die sonst üblichen Haushaltsreden der Fraktionen. Nur die GALL-Fraktion begründete kurz ihre Ablehnung. Alle anderen Fraktionen stimmten dem Haushalt mit einem Umfang von rund 65 Mio. € zu.

Ergänzt wurde anschließend noch die Hauptsatzung der Stadt, künftig werden auch Videositzungen möglich sein. Beschlossen wurde dann noch ein Bebauungsplan für Leimen-Mitte im Rahmen der Stadtkernsanierung, bevor der Gemeinderat noch zwei Anträgen der GALL-Fraktion zum Thema „Bienenfreundliches Leimen“ zustimmte.

Nach dem letzten Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“, in dem noch einige Fragen aus dem Gremium beantwortet wurden, beendete Oberbürgermeister Reinwald kurz nach 20 Uhr die öffentliche Sitzung. Die erste Gemeinderatssitzung des Jahres 2021 findet am Donnerstag, dem 21. Januar wahrscheinlich wieder im Ferdinand-Reidel-Saal statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen, der genaue Tagungsort wird rechtzeitig bekannt gegeben.