PdV sammelt Unterstützer-Unterschriften für Bundestagswahl

PdV-Aktivist Ingo Schmidt in Leimen beim Verteilen von Info-Broschüren

(pdv – 7.6.13) Unser etabliertes Parteiensystem bedarf einer grundlegenden Reform. Was wir seit Jahren sehen ist eine Blockbildung quer durch die politischen Lager. Es findet keine Auseinandersetzung mehr mit den für uns Menschen wichtigen Themen statt. Der Bürger resigniert und gibt sich als politischer Spielball dem Treiben politisch vereinheitlichter Parteien hin. Es zeigt sich, dass unsere Politik immer dreistere Entscheidungen in immer kürzerer Zeit fällt. Schlagworte wie Alternativlosigkeit oder Systemrelevanz sind die Schilde unter denen jede Vernunft planiert wird. Das politische Theater welches uns täglich präsentiert wird hat nicht mal mehr unterhaltenden Wert.

Um die enormen Abgabenlasten für uns Bürger zu senken, ist es Grundvoraussetzung dass wir unser Steuersystem vereinfachen. Viel ist in den vergangenen Jahrzehnten darüber diskutiert worden. Manche Vorschläge gingen in eine gute Richtung, fanden jedoch nie den Weg in die politische und wirtschaftliche Realität. Auch hier lässt sich an eingangs erwähnten Gedanken anknüpfen, dass wir unter politischer Blockbildung und politischem Theater ohne Wert leiden. Viel Gerede ohne den dringend benötigten aufrechten Gang, der einen politischen Volksvertreter auszeichnen sollte. Aufrecht stehen und für ein gerechteres Steuersystem eintreten. Im Gegenzug müssen Subventionen, überflüssige Behörden und Staatsprunkprojekte wie S21 oder der Berliner Flughafen der Vergangenheit angehören.

Das Dauerthema “Euro“ muss dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden. Zwar werden unsere Politiker nicht müde immer wieder vom Ende der Eurokrise zu reden, nur um wenige Tage später wieder zu warnen und den Bürgern hier und in anderen Ländern neue Sparmaßnahmen aufzuzwingen. Das Projekt Euro gleicht einer Zwangsjacke für die Menschen in Europa. Keine Volkswirtschaft im Euroraum kann mehr frei atmen und sich ihrer eigenen Schaffenskraft gemäß entwickeln. Wir steuern mit dieser Politik der “alternativlosen“ Sparmaßnahmen, Bankenrettungen und Schuldenschnitte ins Verderben. Lediglich die Regisseure des Polittheaters werden, nachdem der Vorhang gefallen ist, ihre Boni, Zuwendungen und Dividenden kassieren. Abkassiert von unseren Ersparnissen. Lassen wir uns nicht täuschen und fordern eine Volksabstimmung über den Verbleib im Euro.

Seit Wochen erfahren wir aus Presse, Funk und Fernsehen, dass die von der Bundesregierung planwirtschaftlich verordnete Energiewende den Strompreis immer weiter verteuern wird. Für eine wachsende Zahl von Bürgern ist Strom deshalb schon fast zum unbezahlbaren Luxusgut geworden. Industrie- und Handwerksverbände schlagen Alarm. Bürgerinitiativen und Umweltschutzgruppen aus den von der Energiewende betroffenen Gebieten protestieren gegen den Bau von Windkraftanlagen und Solarfeldern. Doch die etablierte Politik verschließt sich diesem berechtigten Protest besorgter Bürger. In den Medien werden diese Proteste bestenfalls als Randnotiz erwähnt. Dass unsere Demokratie und die intakte Natur der Regionen dabei auf der Strecke bleiben, wird billigend in Kauf genommen. Wieder zeigt sich die Verblockung unseres Parteiensystems. Noch gestern galt es den Wald zu retten, heute wird er gerodet um Windräder für ein zweifelhaftes Projekt zu bauen. Noch gestern beklagten wir die steigenden Preise für Nahrungsmittel, heute pflastern wir auf die Felder Solarplatten oder Energiepflanzen für die Kraftstofferzeugung. Wieder sind sich alle Parteien einig, dass dies alternativlos ist. Als einzige Partei mit dem Anspruch dass der Bürger vor Ort gehört werden muss und seine Stimme mehr Gewicht hat als Lobbyinteressen, sagen wir, dass Energie für jeden bezahlbar sein muss.

Als einzige Partei, die die Grundsätze direkte Demokratie, Bürgerrechte und die persönliche Freiheit eines jeden Menschen hochhält, möchten wir zur Bundestagswahl im September antreten, damit eine echte Alternative auf dem Wahlzettel steht.

Dazu müssen wir in Baden-Württemberg 2.000 Unterstützungsunterschriften sammeln. Unterschreiben auch Sie und geben der PDV die Chance, uns Bürgern die Macht zurückzugeben! Näheres finden Sie auf www.parteidervernunft.de. Sie haben es heute in der Hand die Idee der Freiheit einen entscheidenden Schritt voranzubringen.

Ohne einen Wahlerfolg der PARTEI DER VERNUNFT werden Sie ab Herbst 2013 ein weiteres Stück an finanzieller Freiheit verlieren. Ohne einen Wahlerfolg der PARTEI DER VERNUNFT werden ab September wieder einmal andere für Sie entscheiden, wofür Ihr Geld ver(sch)wendet wird.

Ingo Schmidt, PARTEI DER VERNUNFT, Regionalverband Rhein-Neckar