Stellungnahme: GALL nutzt geforderten Ausschusssitz nicht

Stadtrat Dr. Scheurich wechselte zur FDP-Fraktion

(kuk – 06.05.14) Mit dem Wechsel von Stadtrat Dr. Scheurich zur FDP –Fraktion hatte die GALL-Fraktion zunächst in praktisch allen Ausschüssen einen Sitz verloren.

Um bürokratischen Aufwand zu vermeiden, hatte die FDP-Fraktion sofort entschieden, der GALL den Ausschusssitz von Dr. Scheurich zügig und ohne einen formellen Beschluss des Stadtrates zu überlassen. Seit Anfang März könnte die GALL also wieder, wie von ihr gewünscht, mit je 2 Stadträten an Ausschusssitzungen teilnehmen.

Umso mehr sind wir überrascht, dass die GALL den ihr überlassenen Sitz praktisch nicht nutzt. Schon in drei Ausschusssitzungen ist die GALL nicht vollzählig erschienen.

FDP-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat: Kai-Uwe Kalischko

Besonders bemerkenswert: In einer der vielleicht wichtigsten Ausschusssitzung der gesamten Amtszeit des Gemeinderates war niemand von der GALL anwesend! In dieser Sitzung ging es um Millionen, die der Stadt fehlen! Für die GALL unbedeutend?

Wir finden, Zuverlässigkeit ist ein wichtiges Gut. Zumal gegenüber dem Bürger und Wähler, von dem man ja den Auftrag hat! Dazu gehört auch, sich an den Sitzungen der Ausschüsse zu beteiligen, sich dort zu informieren und an der Vorbereitung von Entscheidungen mitzuwirken.

Ausschusssitzungen dienen der Vorbereitung von Sitzungen des Gemeinderates und sind erste Stadtrat-Pflicht!

Kai-Uwe Kalischko