Ab heute läuft die OB-Bewerbungsfrist – Die Wahl ist am 24. März 2024

Der amtierende Oberbürgermeister Hans D. Reinwald

(fwu – 9.12.23) Die Stellenausschreibung für das Amt des Oberbürgermeisters wurde am gestrigen Freitag im Staatsanzeiger Baden-Württemberg veröffentlicht. Ab dem heutigen Samstag können sich interessierte Kandidaten bewerben. Bewerbungen müssen schriftlich beim Rathaus eingereicht werden oder in einem versiegelten Umschlag in den Briefkasten eingeworfen werden. Adressat ist der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Oberbürgermeister Hans D. Reinwald.

Bewerben können sich EU-Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind. Für die Bewerbung ist eine Wählbarkeits-Bescheinigung sowie die Unterstützung von 50 Wahlberechtigten in Form von Unterschriften erforderlich. In der Anzeige im Staatsanzeiger wurde deutlich gemacht, dass der aktuelle Amtsinhaber nicht erneut antreten wird.

Die Amtszeit des zukünftigen Oberbürgermeisters beginnt am 11. Juni 2024 und dauert acht Jahre.

Die Einreichungsfrist endet am 27. Februar 2024 um 18 Uhr. Anschließend entscheidet der Gemeindewahlausschuss über die Zulassung der Bewerbungen und deren Reihenfolge auf dem Stimmzettel. Bei gleichen Eingangszeiten entscheidet das Losverfahren. Alle Bewerbungen, die bis zum Verwaltungsbeginn am kommenden Montag eingegangen sind, gelten als „gleichzeitig“.

Öffentliche Bewerbervorstellung

Am 6. März findet um 19 Uhr in der St. Ilgener Kurpfalzhalle eine öffentliche Vorstellung der Kandidaten statt, die am 24. März am ersten Wahlgang teilnehmen. Jeder Kandidat hat zehn Minuten Zeit, sich gemäß seiner Reihenfolge auf dem Stimmzettel vorzustellen. Jeder wahlberechtigte Leimener kann maximal zwei Fragen an jeden Bewerber stellen, die dieser dann in 15 Minuten beantwortet. Diskussionen sind nicht erlaubt.

Gemeinde-Wahlausschuss

Der Gemeinde-Wahlausschuss setzt sich aus je einem Mitglied und einem Stellvertreter der fünf Ratsfraktionen zusammen. Der Vorsitzende des Ausschusses ist der Oberbürgermeister. Der Leiter des Ordnungsamts, Frank Kucs, wurde als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Die Namen der Ausschussmitglieder wurden von den Fraktionen vorgeschlagen und wurden in einer nicht-öffentlichen Sitzung auf Empfehlung des Sitzungsleiters Michael Reinig gemeinsam gebilligt.

Die Mitglieder sind: