Abordnung der Grünen Kreistagsfraktion in der GUK-Schwetzingen

(rf – 16.1.15) Im Rahmen der Klausurtagung der Grünen Landtagsfraktion besuchte der Arbeitskreis Integration die Gemeinschaftsunterkunft (GUK) für Flüchtlinge des Rhein-Neckar Kreises in Schwetzingen.

Mit dabei war neben Ehrenamtlichen und Verantwortlichen der Kreisverwaltung mit Landrat Dallinger an der Spitze auch eine Abordnung der Grünen Kreistagsfraktion. Neben Monika Maier-Kuhn waren Dr. Ursula Schmollinger, Jürgen Kretz, Roland Fink und Ralf Frühwirt mit vor Ort.

Der Besuch begann mit einer Führung, bei der Ordnungsamtsleiter Stefan Becker die einzelnen Teile der Unterkunft erläuterte. Der Verwaltungstrakt werde gerade ausgebaut, um zum einen dem weiteren Zuwachs an Personen in der GUK gerecht zu werden, aber auch um das neue dezentrale Betreuungskonzept umsetzen zu können, da von hier aus auch kleinere Standorte in der Umgebung mitbetreut werden sollen. Stolz ist man beim Kreis, dass ein Tafelladen auf dem Gelände entstanden ist, der den Bewohnern der doch sehr abgelegenen Unterkunft die Versorgung erleichtert.

Mit jetzt 353 Plätzen, die bald alle voll belegt sein werden, ist Schwetzingen der zweitgrößte Standort des Kreises, und ein vorübergehender, wie immer wieder betont wurde. Der Standard entspreche also nicht dem, den der Kreis anstrebt. Die Containerlösungen der Unterkünfte, die Lage und Ausstattung der Sanitärräume, die sehr eingeschränkten Gemeinschaftsräume für die Betreuung wurden denn auch von den Ehrenamtlichen sowohl beim Rundgang, als auch bei der anschließenden Diskussion immer wieder kritisch angemerkt.

Eine Forderung, die von Anfang an bestand, war eine Öffnung der angrenzenden Grünfläche für Kinder. Dies wird jetzt vollzogen, nachdem sich der Kreis lange gesträubt hatte. Für die vielen Kinder vor Ort ist das sicher eine gute Nachricht.

Nach der Begehung, bei der man auch mit den Bewohnern ins Gespräch kommen konnte, die die Besucher freundlich empfingen und offen über ihre Wohnsituation sprachen, traf man sich in einem der beiden Gemeinschaftsräume, um über die Situation vor Ort und Wünsche und Anregungen zu sprechen. Hier wurde schnell deutlich, dass es bei allen guten Willens doch immer wieder Reibungspunkte zwischen den Ehrenamtlichen und dem Kreis gibt, aber auch Ansprüche des Kreises an das Land.

Eines der großen Themen in der Diskussion war denn auch die schon lange geforderte Möglichkeit eine Ärztesprechstunde in der GUK abhalten zu können. Hier zeigte sich Landrat Dallinger nach wie vor unbeweglich und gab den Ball an das Land weiter. Wenn dieses die Krankenversorgung mit allen Konsequenzen übernehme, würde er Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Der Vorsitzende des Grünen AKs Daniel Lede-Abal betonte, dass von Seiten des Landes an einer Änderung gearbeitet wird.

Ein weiteres Thema, das ausführlich besprochen wurde, war die Frage, inwiefern das Provisorium GUK Schwetzingen denn tatsächlich Ende 2015 wieder aufgelöst werden wird. Lede-Abal, der eine lange Erfahrung beim Thema Asyl hat, fürchtet, „dass Provisorien meist länger bleiben als geplant.“ Ob dies so eintritt, hängt zum einen von der Entwicklung der Flüchtlingszahlen ab, zum anderen davon, ob der Kreis es weiterhin schafft, gute Unterkünfte in ausreichender Zahl zur Verfügung zu stellen.

Dass in Schwetzingen nicht alles optimal verlaufen ist, wurde mehrfach angesprochen. Auf diese Kritik reagierte Landrat Dallinger sehr dünnhäutig, obwohl immer wieder auch deutlich gemacht wurde, dass es nicht darum ging, den Kreis zu verurteilen und dass es durchaus Verständnis gab für den Zeitdruck, unter dem die Einrichtung aufgebaut werden musste. Ziel war es vielmehr die Erfahrungen, die man in Schwetzingen gemacht hat – positive wie negative – für die Zukunft mitzunehmen.

Ralf Frühwirt