Auftaktveranstaltung zum „Runden Tisch“: Mitglieder und Ziele festgelegt

(mu 03.03.2017) Zur Auftaktveranstaltung am 2. März 2017 anlässlich der Bildung eines „Runden Tisches“ konnte Oberbürgermeister Hans Reinwald Mitglieder des Gemeinderats, der Turmschule, des Bundes der Selbständigen und natürlich der Bürgerinitiative im Rathaus begrüßen.

Ziel der heutigen Auftaktveranstaltung, so der OB, sei es in erster Linie, zunächst einmal die Zahl der Mitglieder des „Runden Tisches“ festzulegen und sich darauf zu einigen, welche Ziele dieser erarbeiten solle. Gegen seinen Vorschlag, die Versammlung solle öffentlich tagen, erhob sich kein Widerspruch.

Längere Diskussionen gab es um die Frage, wie viele Mitglieder im „Runden Tisch“ vertreten sein sollten, denn erfahrungsgemäß falle es einer solchen Runde umso schwerer, eine Entscheidung zu fällen, je größer sie sei, so der OB. Besonders die Forderung der Bürgerinitiative, auch Anwohner mit aufzunehmen, sei in der Praxis kaum umzusetzen, weil es hier nahezu unmöglich sei, die genauen Personen festzulegen. Als Kompromiss einigte man sich dann darauf, der Initiative insgesamt vier Sitze zu überlassen, von denen diese interessierten Anwohnern Plätze zur Verfügung stellt.

Insgesamt wird der „Runde Tisch“ 16 Personen umfassen, die von OB Reinwald, den Gemeinderatsfraktionen, der Turmschule, dem Bund der Selbständigen, Haus und Grund, der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg und natürlich den Vertretern der Bürgerinitiative gestellt werden. Alle Mitglieder, die namentlich noch benannt werden müssen, können durch andere nötigenfalls vertreten werden, solange sich die Gesamtzahl der Teilnehmer nicht erhöht. Beim „Runden Tisch“ handelt es sich rein rechtlich um ein beratendes Organ ohne Entscheidungskompetenz, diese liegt allein beim gewählten Gemeinderat.

Moderiert sollen die Sitzungen von einer neutralen Person ohne Stimmrecht werden, die von der Industrie- und Handelskammer oder der Architektenkammer gestellt werden soll. Die Verwaltung wird sich hier um eine Personenauswahl kümmern, die dann dem „Runden Tisch“ zu endgültigen Entscheidung vorgelegt wird.

Der „Runde Tisch“, so dass im Konsens aller Beteiligten gefundene Ergebnis, tagt ergebnisoffen und hat das Ziel, Kriterien zu erarbeiten, um an den Gemeinderat eine Empfehlung zur Entwicklung des Rathausplatzes zu geben. Hierbei soll auch auf externe Erfahrungen gesetzt werden.

Der eigentliche „Runde Tisch“ wird erstmals Ende März zusammentreten. Der genaue Termin und der Ort werden rechtzeitig bekanntgegeben, die interessierte Bevölkerung ist bereits jetzt hierzu eingeladen.

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