Ausblick der Leimener SPD-Fraktion auf 2012

Dr. Peter Sandner (Foto: SPD-Homepage)

Welchen Aufgaben will sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat besonders widmen?

Unser Hauptaugenmerk wird der Verbesserung der Betreuungssituation in Kindergärten und Kindertagesstätten gelten. Alle Erweiterungen, die durch geringe Investitionen ermöglicht werden, müssen ausgeschöpft werden. Aber auch der Neubau einer Kinderkrippe bei der Realschule muss in die Wege geleitet werden. Erfreut sind wir über die erhöhten finanziellen Zuschüsse für diesen Bereich durch die neue Landesregierung. Aber es werden auch hohe eigene Mittel benötigt; hierfür sollen z.B. die Einnahmen verwendet werden, die durch die Bebauung des alten Sportplatzes erzielt werden können. Auch das Betreuungsangebot (Ganztagsschule) an den Schulen muss ausgebaut werden und wir sollten unsere Schulen an die durch die neue Landesregierung zusätzlich eröffneten Möglichkeiten anpassen.

Ein zweiter Schwerpunkt wird in der Fortführung der Stadtkernsanierung liegen, so steht die Umgestaltung der Rathausstrasse und der Theodor-Heuss-Strasse ganz oben auf der Liste. Daneben müssen wir Klarheit über die Bebauung der Rathausumgebung gewinnen, nach unserer Auffassung soll kein freier Platz zwischen Rathaus und Evangelischer. Kirche geschaffen werden (durch Abriss der beiden Gebäude Michaelishaus und Eckgebäude Turmgasse/Rathausstrasse), sondern dieses Areal wieder maßvoll mit ähnlichen Gebäudegrößen wie bisher bebaut werden. Ebenfalls Klarheit müssen wir über die räumliche Unterbringung der Verwaltung gewinnen und klären, ob mittelfristig ein Rathausneubau finanziell möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist und was dann mit dem Kurpfalzzentrum passieren soll.

Ein drittes Thema sehen wir in Energiepolitik. Eine große Aufgabe wird es sein, die von der Stadt gegründete Energiegesellschaft Leimen für die zukünftigen Aufgaben (z.B. Übernahme des städtischen Stromnetzes) auszurüsten und eine vernünftige Zusammen-arbeit mit dem Energiepartner Süwag zu etablieren. Daneben gilt es alternative Energiequellen auch kommunal zu fördern, so z.B. durch Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Einrichtungen und die Ausweisung von Flächen für Windräder auf Gemeindegebiet.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Dr. Peter Sandner, Fraktionssprecher