Die Linke: „KITA im Generationenzentrum ist für die Stadt ein schlechtes Geschäft“

Joachim Buchholz, DIE LINKE Leimen

Das elf Meter hohe Großprojekt auf dem fast 2.000 qm großen Grundstück im Zentrum St. Ilgens, dem sogenannten „Generationenzentrum“ in der Theodor-Heuss-Straße 20 – 28, das die Ev. Heimstiftung in diesem Jahr vollenden will, findet nicht überall Zustimmung.

Entstehen sollen dort 45 Einzelzimmer für schwer- und schwerstpflegebedürftige Menschen. Zusätzlich werden im Erdgeschoss 20 Kita-Plätze für zwei Krippengruppen entstehen, die von der Stadt angemietet werden. Der Mietvertrag hat eine Laufzeit von 25 Jahren und garantiert eine jährliche Steigerung von 1,75 %.

So zahlt die Stadt im 1. Jahr monatlich 3.626,10 €, im 10. Jahr bereits 4.250,56 € und am Ende der Vertragslaufzeit – d. h. im 25. Jahr – 5.539,37 € an Kaltmiete. Damit sind es in dem gesamten Zeitraum insgesamt 1,36 Mio. € an Kaltmiete. Desweiteren wird das Projekt noch einmalig mit 240.000 € vom Land bezuschusst.

Gebäude Wilhelmstraße 22

Für die Stadt kommen noch monatlich 1,50 €/qm Heiz-/Warmwasserkosten, 1,50 €/qm Betriebskosten-Vorauszahlungen und noch Hausmeisterleistungen, für die ein gesonderter Dienstleistungsvertrag abgeschlossen werden muss, hinzu. Insgesamt gesehen ist es für die Ev. Heimstiftung ein gutes Geschäft, für die Stadt hingegen nicht. Denn niemand kann voraussagen, wie sich der Kita-Bedarf entwickelt. Möglich ist, dass die vorgesehenen 20 Krippenplätze nicht ausreichen und deshalb noch zusätzliche Krippenplätze geschaffen werden müssen.

Dabei hätte die Stadt Krippenplätze in eigenen Räumlichkeiten für 40 Kleinkinder realisieren können – und damit doppelt so viele, wie jetzt entstehen werden. Sie hat es selbst errechnet, und das Ganze wäre für sie auch nicht wesentlich teurer gekommen. Geeignet dafür wäre – und es war sogar in der Diskussion – das Gebäude in der Wilhelmstraße 22, in dem früher die Sozialstation untergebracht war.

Die Sanierung mit Umbau zur Einrichtung von vier U3-Gruppen würde demnach 2,1 Mio. € kosten. An Zuschüssen hätte die Stadt 480.000 € erhalten, so dass die gesamten Sanierungskosten 1,63 Mio. € betragen hätten. Der Vorteil dabei liegt klar auf der Hand: Die Stadt wäre Eigentümerin ihrer eigenen KITA gewesen und hätte damit schalten und walten können, wie es ihr beliebt.

Doch diese Chance wurde leider vertan. Stattdessen will die Stadt auch dieses Gebäude verkaufen, um weiter Löcher in ihrem Haushalt zu stopfen – so lange, bis nichts mehr bzw. es ans Eingemachte geht.

Joachim Buchholz – www.dielinke-leimen.de