Die LINKE wünscht ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch

Joachim Buchholz, DIE LINKE Leimen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr 2011 war nicht nur für DIE LINKE ein turbulentes Jahr. Wer hätte noch zu Jahresbeginn gedacht, dass nach 57 Jahren die CDU in Baden-Württemberg abgewählt wird. Dieser Wechsel war gut für die Demokratie. Denn Demokratie braucht den gelegentlichen Wechsel der Regierung. Leider haben wir, obwohl wir einen guten Wahlkampf geführt haben, den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg nicht geschafft. Bei dieser Landtagswahl war das alles entscheidende Thema die Atomkatastrophe in Japan. So war es auch nur logisch, dass gerade bei diesem Thema die Grünen punkten – denn seit 35 Jahren war und ist der Ausstieg aus der Atomenergie das Kernthema der Grünen. Das Thema der LINKEN, soziale Gerechtigkeit, war diesmal kein Hauptthema. Wir werden diese Landesregierung weiterhin sehr sorgfältig beobachten und kritisch begleiten. Wir stellen immer mehr fest, dass die Grün-Rote Landesregierung auch nur mit Wasser kocht. Eine weitere Sensation war, dass Frau Claudia Felden bereits im 1. Wahlgang mit überragender Mehrheit gewählt wurde. Wir sind gespannt, ob damit, wie von vielen Bürgerinnen und Bürgern erhofft, mit Frau Felden ein politischer Neuanfang im Rathaus wirklich stattfindet.

Ganz besonders hat uns gefreut, dass Leimen sowohl das Strom- als auch das Gasnetz zurückkauft, um es zusammen mit der Süwag zu betreiben. Obwohl die Stadt in der von ihr gegründeten Energiegesellschaft nur 25,1 % der Anteile besitzt, hat sie sich im Gesellschaftervertrag optimale Einflussmöglichkeiten gesichert. Zusammen mit der Süwag entscheidet sie, welche Investitionen zur Modernisierung der Netze zu tätigen sind. Das ist eine Hauptvoraussetzung zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Auch findet erstmals nicht der Verkauf, sondern die Anschaffung von Tafelsilber statt.

Im Laufe des Jahres wurden von Bürgerinnen und Bürgern Anregungen und Wünsche an uns herangetragen. Dafür bedanken wir uns recht herzlich. Alle Anregungen und Wünsche sind für uns sowohl Ansporn als auch Verpflichtung, weiter für die Verbesserung unserer Lebensbedingungen einzutreten. Wir möchten auf diesem Weg all unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, Freunden, den politischen Mitstreitern, den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und unseren politischen Konkurrenten ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches gesundes NEUES JAHR 2012 wünschen.

Joachim Buchholz – www.dielinke-leimen.de –

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