dieBasis: Landtagskandidat Alexander Höfer im Zoom-Meeting bereit zur Diskussion

(pm – 5.3.21) Landtagskandidat Alexander Höfer sowie weitere Basis-Mitglieder werden in einem Zoom-Meeting zu erreichen sein und sehr gerne Fragen von Interessierten beantworten:

  • Sonntag, 7.3. von 19.00 – 21.00 Uhr
  • Dienstag, 9.3. von 19.00 – 21.00 Uhr

Wer bei den Zoom-Meetings dabei sein möchte, der meldet sich bitte unter folgender Email an: [email protected]


Kernfragen dieBasis

Das Schwert der Aufklärung ist stärker als die Selbstermächtigung der Politik

1. Gründungsimpuls

Auch wenn die Gründung der Basisdemokratischen Partei Deutschland 2020 in die Zeit der Corona-Krise fällt und durch diese ausgelöst wurde, geht es dabei um eine  übergeordnete Angelegenheit: die Erweiterung unserer Demokratie. Die Menschen zeigen in der Corona-Krise vor allem drei Ängste:

  • – Angst vor Krankheit
  • – Angst vor Diktatur
  • – Angst vor Armut 1

Die herrschende Politik hat die Aufgabe, allen drei Ängsten durch Aufklärung entgegenzutreten:

  • – Wie halten wir uns gesund?
  • – Wie bleiben wir frei?
  • – Wie sind wir wirtschaftlich stabil?

Je nach den persönlichen Voraussetzungen sind die Menschen in unterschiedlicher Weise mit diesen drei Fragen beschäftigt. Bei der Basisdemokratischen Partei Deutschland spielt derzeit die größte Rolle die Frage: Wie bleiben wir frei? Auf Dauer kann sich die Gewichtung verlagern. Warum spielt die Frage der Freiheit für uns derzeit die größte Rolle?

2. Offene Gesprächskultur

Die Corona-Krise macht deutlich, dass es notwendig ist, Fachleute mit gegensätzlichen Meinungen zur gemeinsamen Diskussion zu bringen. Sie haben die Aufgabe, alle offenen Fragen zu formulieren und zu bearbeiten. Die Regierung hat nicht nur die Aufgabe, Entscheidungen zu treffen, sondern dafür zu sorgen, dass diese wissenschaftliche Diskussion offen stattfindet, um für die Zukunft geeignete Lösungen zu erlangen.

Von Anfang an wurden schon auf Bundesebene einseitige Beratungen durchgeführt. Dies erzeugt in der Bevölkerung nicht nur tiefes Misstrauen, sondern bringt auch eine einseitige Politik. Auch wenn die Politik für die Gegenwart Entscheidungen treffen muss, sind für die Zukunft ergebnisoffene Diskussionen von Fachleuten gegensätzlicher
Meinung erforderlich, um alle brennenden Fragen zu bearbeiten. Die Rückkehr zu einer solchen Gesprächskultur ist unerlässlich für eine lebendige Demokratie.

3. Die größte politische Aufgabe der Gegenwart

Unser politisches System der parlamentarischen Demokratie hat eine grundlegende Aufgabe vor sich. Das eigentlich bewährte Prinzip der Volksvertretung durch gewählte Abgeordnete – Demokratie heißt Volksherrschaft – hat über Jahrzehnte hinweg bewiesen, dass es dazu führt, dass die Reichen immer reicher, die Armen immer ärmer werden. In
der Corona-Krise hat dies einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Politik steht unter dem Einfluss der wirtschaftlich Mächtigen.

Gegen Interessenvertretung ist nichts einzuwenden, wenn sie ausgewogen ist. Doch die Bevölkerung kann durch Wahlen aufgrund unverbindlicher Wahlversprechen nicht haftender Politiker niemals solchen Einfluss auf die Politik ausüben wie weltweit tätige Konzerne mit Milliardenumsätzen, deren Vertreter den ganzen Tag nichts anderes tun, als die Politik zu beobachten und die Politiker mit ihren Anliegen vertraut zu machen. Deshalb fangen kleine politische Bewegungen meist idealistisch an und werden, je mächtiger sie werden, umso materialistischer. Der Hauptgrund dafür liegt am System: Es fehlt eine konsequente Möglichkeit der Volksbeteiligung durch Abstimmungen. Allein diese Möglichkeit lässt die Politik schon vorsichtiger werden! – Deshalb ist die direkte Demokratie eine Notwendigkeit und ergänzt die parlamentarische Demokratie.

Unter dem Eindruck der Zerstörung des Mittelstandes und ausufernder Selbstermächtigung der Regierenden im Namen von Gesundheitsschutz hat sich eine neue Bewegung geformt, deren Herzstück es ist, Parteipolitik nahtlos zu verankern bei den Mitgliedern der Partei und dieses Prinzip satzungsmäßig zu verankern. Die Basisdemokratische Partei Deutschland gibt ihren Mitgliedern als satzungsgemäßes Recht die Möglichkeit, selbst bei Parteitagen persönlich oder über Fernzugang abzustimmen.

Eine solche Einrichtung ist meines Wissens bisher EINMALIG. Es ist der Versuch, dem Entfremden von der Basis entgegenzuwirken und den Gewählten jederzeit einen Einfluss entgegenzubringen, der nicht vorrangig den Mächtigen dient. Diese Partei, kurz dieBasis genannt, ist tatsächlich die Basis einer systemischen

Erneuerung des politischen Machtapparates. Es ist ein Gebot der Stunde, uns neu zu besinnen und dafür zu sorgen, dass wir ein politisches Gleichgewicht herstellen, welches dazu führt, dass wir endlich zu einem fairen Wirtschaften gelangen, wieder frei unsere Meinung äußern können und Gerechtigkeit walten kann. Ohne Selbstachtung gelingt dieser Umschwung nicht. Nur wer Selbstverantwortung übernimmt, wird es nicht anderen überlassen, wie es weitergeht, sondern selbst Hand anlegen unsere Gesellschaft umzubauen und der Wirtschaftsherrschaft ein Ende zu bereiten. Es geht nicht um Klassenkampf, sondern um die Vollendung der Volksherrschaft – der Demokratie.

Es geht dabei nicht um Volksentscheide, die von der Regierung eingefädelt werden, wie beim Brexit; sondern um solche, die aus der Bevölkerung kommen, wie beispielsweise in Baden-Württemberg Rettet die Bienen.

4. Das Wohlwollen mit sich selbst

Die Verbesserung beginnt immer beim Wohlwollen mit sich selbst. Es ist die Grundlage dafür, auch dem anderen wohlwollend zu begegnen. Gerade in der Diskussion mit verschiedenen Meinungen, wie es in der Demokratie naturgemäß ist, braucht es diese Grundlage unbedingt. Sie ist der Ausgangspunkt einer freien Gesellschaft.

Uwe Friedemann, 28.02.2021 Nußloch


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