Donnerstag: 8. Öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderates 2018

Tagesordnung zur 8. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. September 2018, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen.

– öffentlich –

1. Fragestunde

2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat
Ausscheiden Sahin Karaaslan, Nachrücker Dirk Agena

4. Feststellung von Hinderungsgründen
Nachrücken eines neuen Mitglieds

5. ÖPNV
S-Bahn Rhein-Neckar-Bahnsteigverlängerung

6. Flüchtlingsangelegenheiten
Teilnahme an dem Projekt „Integration durch Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft, Prozessbegleitung, Integrationskonzept“
Vorstellung des Projekts durch Herr Fuchs und Frau Gephardt, Führungsakademie Baden-Württemberg

7. Jugendbetreuung
Basket 2.0 – weiteres Vorgehen

8. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

9. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

10. Hochwasserschutzkonzept Leimbach/Hardtbach
a. Abschluss einer neuen Kostenteilungsvereinbarung, Sachstand
b. Kostenentwicklung, Sachstand
c. Verfahren, Sachstand

11. Baumaßnahmen
Sanierung der Otto-Graf-Realschule – Beauftragung eines Fachplaners

12. Übernahme des Stromnetzes Kernstadt Leimen
Einzahlung der Einlage in die Energiegesellschaft Leimen GmbH & Co. KG

13. Feuerwehr
Beschaffung eines Gerätewagens Transport GW-T

14. Verschiedenes