FDP-Fraktionen der Region diskutierten gemeinsam aktuelle Themen
(pm – 8.3.22) Regelmäßig zweimal jährlich treffen sich die FDP-Gemeinde- und Kreisräte von Mannheim und Heidelberg sowie des Rhein-Neckar-Kreises zur Besprechung aktueller kommunalpolitischer Themen. Die jüngste Sitzung fand – pandemiebedingt – digital statt. An diese Kommunikationsform haben sich die liberalen Mandatsträger längst gewöhnt, bietet sie doch mehrere Vorteile gegenüber dem (einzigen) Nachteil der persönlichen Vor-Ort-Präsenz.
Seit der vorausgegangenen Sitzung hatten sich zahlreiche Themen angesammelt, so etwa der Sachstand zur DB-Neubaustrecke Rhein/ Main-Rhein/ Neckar, die die politischen Gremien der Metropolregion schon etliche Jahre beschäftigt. Birgit Reinemund aus Mannheim gab einen Überblick hierzu und teilte mit, dass der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister, Michael Theurer (FDP), zu einem Vor-Ort-Termin in die Region kommen werde.
Ein weiteres Thema waren urbane Seilbahnlösungen für den innerörtlichen Personennahverkehr, etwa zur Flussüberquerung oder für die „letzte Meile“ zwischen Bahnhöfen und Großbetrieben oder Bildungszentren. Stadtrat Karl Breer, FDP-Fraktionsvorsitzender in Heidelberg, thematisierte die südwestdeutsche Erdgasleitung, und Claudia Felden, Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, stellte klar, dass die Verkehrsführung um Heddesheim und Hirschberg – insbesondere nach Fertigstellung der Neckarquerung bei Neckarhausen/Ladenburg – zügig geplant und umgesetzt werden müsse. Diesbezüglich hat die FDP schon frühzeitig entsprechende Vorschläge vorgelegt.
In Heidelberg findet im Herbst 2022 die OB-Wahl statt. Die FDP Heidelberg wird erneut OB Eckart Würzner unterstützen. Weiteres Thema der Konferenz war die Bebauung des PHV-Areals in Heidelberg. Schließlich informierten sich die freidemokratischen Stadt- und Kreisräte über die Unterbringung von Geflüchteten, hauptsächlich solche mit besonderem Schutzbedarf. Im Sommer werden die Mandatsträger aus Stadt und Land erneut zusammenkommen – ob vor Ort oder digital, muss zunächst noch offenbleiben. (DH)
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