FDP-Landtagskandidat Prof. Krings bei Oberbürgermeister Hans Reinwald

v.l.: OB Hans Reinwald, Thorsten Krings – Foto: Alexander Hahn

Im Rahmen seiner Gespräche mit Bürgermeistern im Wahlkreis besuchte der FDP-Landtagskandidat für den Wahlkreis Leimen-Wiesloch, Prof. Dr. Thorsten Krings, zusammen mit dem Vorsitzenden der FDP Leimen, Alexander Hahn, OB Reinwald im Rathaus. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Anforderungen der Kommunen an die Landespolitik und somit ein bunter Strauß an Themen. Die drei Kommunalpolitiker waren sich darin einig, dass die kommunalen Finanzen durch die Corona-Krise außergewöhnlich und auf lange Sicht hin belastet werden und ein dauerhafter Mechanismus gefunden werden muss, wie Kommunen entlastet werden und sich finanziell sanieren können. Krings hielt z. B. die Gemeinde-Sonderschlüsselzuweisung wie in Schleswig-Holstein für einen gangbaren Weg.

Ein weiterer diskutierter Punkt war die Bildungspolitik. OB Reinwald zeigte sich sehr zuversichtlich, dass die Corona-Krise die Initialzündung für die dringend notwendige Digitalisierung deutscher Schulen ist. Dennoch merkte Krings kritisch an, dass die Landesregierung hier deutlich zu wenig gemacht hätte und Kommunen sowie Schulen mit dem Thema zu sehr allein ließe.

Ein großes Anliegen war OB Reinwald die Zukunft des Einzelhandels. Corona und der zunehmende Internethandel verursachten gerade kleineren Geschäften große Probleme. Er wies ausdrücklich darauf hin, dass ein wertiger Handel auch maßgeblich für die Lebensqualität in Innenstädten ist. Hier sei dringend ein staatliches Eingreifen erforderlich. Als langjähriger Einzelhandelsmanager teilte Krings diese Einschätzung. Es war Konsens, dass ein freies Spiel der Kräfte angesichts der asymmetrischen Machtverhältnisse für das Gemeinwohl nicht förderlich sein kann und die Soziale Marktwirtschaft Eingriffe erfordert. Krings sah jedoch zusätzlich vor allem bei den Kommunen die Aufgabe, – mit Unterstützung von Landes- und Bundespolitik –, mehr für Einzelhändler zu leisten.

Im Kontext der Lebensqualität in den Gemeinden unterstützt der FDP-Kandidat die Forderung von OB Reinwald nach mehr Ressourcen für Polizei und Ordnungsbehörden ausdrücklich: „Die innere Sicherheit ist die Kernkompetenz des Staates; da darf es keine Kompromisse geben,“ sagte Krings. Die FDP als Rechtstaatspartei stehe ausdrücklich für eine starke und gut ausgebildete Polizei. rings und Hahn dankten OB Reinwald für das gewinnbringende Gespräch.

Alexander Hahn, FDP Leimen

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