FDP: Was wären, wenn man den Rathausplatz auf Null stellen würde?

(pm – 4.5.24) Im Augenblick geistern Ideen durch Leimen, die bisherige Planung zum „Treffpunkt Leimen“ (Rathausplatz – Schulhof – Parkdeck – Stadthaus) umzuwerfen und wieder ganz neu zu planen. Es ist sehr bedauerlich, dass sich daran auch erfahrene Kommunalpolitiker beteiligen. Denn sie müssten eigentlich besser wissen, welche Folgen eine komplette Neuplanung hat.

Bevor der Gemeinderat das Projekt „Treffpunkt Leimen“ beschlossen hat, fand eine breite Bürgerbeteiligung statt. Begonnen wurde damit im Jahre 2017. Dann wurde innerhalb des Gemeinderats diskutiert, wie mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung umzugehen ist, und der Gemeinderat fasste erste konzeptionelle Beschlüsse. Sodann wurden die Bürger wiederum beteiligt. Erst dann hat der Gemeinderat beschlossen, die Planungsleistungen europaweit auszuschreiben.

All dies hat rund sieben Jahre gedauert und den Steuerzahler bereits einen Millionenbetrag gekostet. Wenn man nun die Uhren wieder auf Null stellt, ist dieser Millionenbetrag an Planungskosten in den Sand gesetzt.

Da sich die Voraussetzungen für die Schulhofplanungen grundlegend ändern würden, müsste wahrscheinlich auch ein komplett neues europaweites Ausschreibungsverfahren für die Planungsleistungen durchgeführt werden. Dies würde wieder mindestens 1 Jahr dauern, bis wir einen neuen Planer hätten und somit zu einem weiteren Zeitverzug von mindestens einem weiteren Jahr führen.

Entsprechend lange ist in Leimens Mitte eine Matschwüste, entsprechend lange ist die Turmschule ohne richtigen Schulhof. Da man dies niemandem vermitteln kann, müssten für ein Provisorium mehrere Hunderttausend Euro zusätzlich ausgegeben werden. Und nichts lebt länger als ein Provisorium.

Bewahrt die Kommunalpolitik nun einen kühlen Kopf und setzt den „Treffpunkt Leimen“ um, haben wir in absehbarer Zeit einen attraktiven Schulhof und die Chance auf eine Belebung der Leimener Innenstadt. Das ist auch gleichzeitig ein klares Signal an potenzielle Stadthaus-Investoren.

Klaus Feuchter, FDP-Fraktionssprecher im Gemeinderat

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