Haushaltsreden 2023: Klaus Feuchter für die FDP

Haushaltsreden 2023: Klaus Feuchter für die FDP

(27.1.23) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade […]

Haushaltsreden 2023: Richard Bader für die CDU

Haushaltsreden 2023: Richard Bader für die CDU

(27.1.23) Sehr geehrte Frau Felden, Kolleg*innen, liebe Zuhörer*innen. Der Haushalt 2023 – ein Haushalt in außergewöhnlichen Zeiten. Ein Zahlenwerk mit hohen Unsicherheiten und Risiken infolge des Ukraine Krieges und der damit zusammenhängenden Inflation und einer möglichen Fahrt in eine Rezession. Wir verabschieden heute zwar den Jahreshaushalt 2023, wissen aber, dass er eingebunden ist – bzw. sein […]

Haushaltsreden 2023: Dr. Peter Sandner für die SPD

Haushaltsreden 2023: Dr. Peter Sandner für die SPD

(27.1.23) Sehr geehrte Frau Felden, meine sehr geehrten Damen und Herren, obwohl uns schon der vierte Haushaltsplan und auch schon zwei Abschlüsse in doppischer Form vorliegen, so sind wir – Gemeinderat und Verwaltung – immer noch in einer Übergangs- und Lernphase. So sind z.B. auch in diesem Entwurf wieder Veränderungen in der Systematik (also was […]

Haushaltsreden 2023: Ralf Frühwirt für die GALL

Haushaltsreden 2023: Ralf Frühwirt für die GALL

(27.1.23) Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns als GALL immer dafür eingesetzt, dass die Verabschiedung des Haushaltsplanes möglichst früh statt findet, also eher im November oder Dezember, statt wie früher oft erst im Februar oder März. Es hat lange gedauert bis wir dahin gekommen sind, aber seit einigen Jahren ist es eher die […]

Leimener Gemeinderat verabschiedete 75 Mio. € Haushalt 2023

Leimener Gemeinderat verabschiedete 75 Mio. € Haushalt 2023

(mu 27.01.2023) Im Mittelpunkt der ersten regulären öffentlichen Sitzung des neuen Jahres am 26. Januar stand die Verabschiedung des Haushalts. Bürgermeisterin Claudia Felden eröffnete in Vertretung des erkrankten Oberbürgermeister Hans Reinwald um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Die formalen Tagesordnungspunkte 1 bis 4 waren gewohnt schnell abgehandelt. TOP 5 behandelte eine […]

Leimener FDP für Schonung des Steuerzahlers und gegen Übersubventionierung

Leimener FDP für Schonung des Steuerzahlers und gegen Übersubventionierung

(pm – 27.1.23) Der Gemeinderat hat jüngst mehrheitlich entschieden, dass in den Haushalt der Stadt Leimen für das Jahr 2023 EUR 75.000,00 für einen Zuschuss in Höhe von jeweils EUR 150,00 für die Anschaffung von Balkonsolaranlagen eingestellt werden. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen diesen Haushaltsposten. Die FDP ist selbstverständlich dafür, dass man vor Ort entschlossen […]

Online Befragung der „Innenstadtberater“ – Ihre Meinung ist wichtig!

Online Befragung der „Innenstadtberater“ – Ihre Meinung ist wichtig!

(ft – 3.12.22) Im Rahmen des Projektes „Innenstadtberater“ engagieren sich die Stadtverwaltung Leimen und „Leimen Aktiv im BdS e.V.“ aktuell gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar für das Stadtzentrum in Leimen. Das Ziel ist es, die Innenstadt weiterzuentwickeln und gute Maßnahmen für eine attraktivere und lebendigere Stadtmitte auf den Weg zu bringen. Ganz […]

Tiefgarage beim Leimener Rathausplatz:
FDP-Fraktion ist für eine echte Lösung

Tiefgarage beim Leimener Rathausplatz: </br>FDP-Fraktion ist für eine echte Lösung

(pm – 17.9.22) Genau wie alle anderen Fraktionen ist die FDP-Fraktion dafür, dass der Schandfleck Rathausplatz endlich schön wird. Deshalb hat die FDP bis 2016 für ein zukunftsweisendes Ärztehaus am Rathausplatz gekämpft. Leider scheiterte dies damals an einer Ratsmehrheit, die sich für das überdimensionierte Hotel-Festhallen-Projekt aussprach, was dann durch einen Bürgerentscheid gekippt wurde. In der […]

Leimener Muskeltier-Quartett rettet die Kreiselehre: Weinpresse steht wieder

Leimener Muskeltier-Quartett rettet die Kreiselehre: Weinpresse steht wieder

(fwu – 23.7.22) Am 26. Juni – also morgen vor vier Wochen – „befuhr ein 59-jähriger Motorradfahrer in Leimen die Schwetzinger Straße. In Höhe des Kreisverkehrs Schwetzinger Straße / Stralsunder Ring verunfallte der Motorradfahrer plötzlich. Vermutlich aufgrund eines Defektes am Gashebel der geführten Yamaha, der einen Bremsvorgang verhinderte, fuhr der Mann über den Kreisverkehr hinweg, […]

Das „Stadthaus“: Zentrales Element des „Treffpunkt Leimen“

Das „Stadthaus“: Zentrales Element des „Treffpunkt Leimen“

(mu 5.7022) „Stadthaus“ lautet der Arbeitstitel für das Gebäude, das L-förmig den neuen Rathausplatz abschließen und damit zentraler Bestandteil des Bereichs werden soll, das den „Treffpunkt Leimen“ ausmachen wird. Dass der Rathausplatz bebaut werden soll, ist seit langem Konsens im Gemeinderat. Bereits im Oktober 2007 wurde ein städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben, dessen Ergebnisse im Dezember 2008 […]

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