(mu – 4.5.20) Die aktuelle Coronakrise verschonte auch den Sitzungskalender des Leimener Gemeinderats nicht. Die März-Sitzung wurde abgesagt, einige Punkte von geringerer Bedeutung im sog. „Umlaufverfahren“ beschlossen. Die Landesregierung Baden-Württemberg erarbeitet zwar derzeit eine Änderung der Gemeindeordnung die Videokonferenzen erlauben soll, diese befindet sich aber noch in der Beratungsphase. So wurde die dritte öffentliche […]
(fwu – 29.4.20) Der Ratssaal im neuen Verwaltungsgebäude der Stadt Leimen in der Rathausstraße / Nußlocher-Straße ist an sich vom Platz her völlig für eine normale Ratssitzung völlig ausreichend. Und wenn es hoch her geht, passen sogar noch über 100 Zuschauer mit rein. Doch nur in normalen Zeiten. Nicht in Corona-Zeiten mit Distanzgebot. In Coronazeiten […]
(fwu – 18.2.20) Nach 40 Jahren bei der Stadt Leimen, darunter Jahrzehnte als Leiter des Ordnungsamtes, feierte Walter Stamm letzte Woche nicht nur seinen 65. Geburtstag in der Vereinsgaststätte des VfB Leimen, sondern gleichzeitig seinen Abschied aus dem aktiven Dienst als Stadtoberverwaltungsrat zum Ende des Monats Februar 2020. Auf ihn folgt Frank Kucs, der sich bereits […]
(mu 31.01.2020) Acht Tagesordnungspunkte umfasste die erste öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2020, die von Bürgermeisterin Claudia Felden pünktlich um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnet wurde. Die ersten drei Punkte – Fragestunde, Protokolle und die Annahme von Zuwendungen – wurden gewohnt schnell abgehandelt, obwohl letzterer aufgrund der erfreulich vielen Spenden an den Weihnachts- und Sozialfonds der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Klimawandel ist in Leimen angekommen. Das ist nun keine ganz überraschende Erkenntnis, denn es wäre sehr seltsam, wenn ausgerechnet Leimen als kleines GALLisches Dorf verschont werden würde. Wird es aber nicht, das haben insbesondere die letzten beiden Jahre bewiesen. Sie haben uns mit ihren heißen und trockenen Sommern Extremwetterlagen […]
Welche Ergebnisse / Erkenntnisse bringt uns die Haushaltsplanung 2020 mit dem System „Neues Kommunales Haushaltsrecht“? Wir wissen um die Ziele/ Forderungen, die hinter diesem System stehen und zu was wir – als Kommune und GMR – sensibilisiert werden sollen. Um die zwei wichtigsten Forderungen zu nennen: 1. Intergenerative Gerechtigkeit -> So eine Art Generationsvertrag – […]
(mu – 2.12.2019) Fünfzehn Tagesordnungspunkte umfasste die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28. November 2019, die ganz im Zeichen des Haushalts 2020 stand. Sie wurde um Punkt 18.30 Uhr von Oberbürgermeister Hans Reinwald im Ferdinand-Reidel-Saal des neuen Rathauses eröffnet. Die obligatorischen Punkte der Tagesordnung wie Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von nichtöffentlichen Entscheidungen und Annahme von Zuwendungen […]
Sehr geehrter Her OB Reinwald, meine Damen und Herren, nicht nur der Klimawandel hat Leimen erreicht, wie Kollege Frühwirt postulierte, sondern auch die Doppik. Heute Abend beschließen wir so den ersten nach der Doppik aufgestellten Haushaltsplan der Stadt. Die Ziele, die man sich von dieser Umstellung versprach, sind von meinen Vorrednern schon genannt worden. Dennoch […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung danken, die mit Tatkraft und Engagement zur Entwicklung Leimens beitragen und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre. Die Aufstellung des […]
Für die Fraktion der Freien Wähler Leimen gebe ich zu dem Haushaltsplan „Kernhaushalt“ des Jahres 2020 folgende Stellungnahme ab: Erstmals unter dem Geltungsbereich des inzwischen in fast allen Gemeinden in Baden Württemberg eingeführten Buchungssystems der Doppik liegt uns der Haushaltsplan unserer Stadt für das Jahr 2020 vor. Wie für die Verantwortlichen der Stadt als auch […]
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