(pm – Ralf Frühwirt – 21.1.22) Flexibilität scheint bei der Diskussion um den ruhenden Verkehr zunächst einmal ein seltsames Stichwort. Aber bedenkt man, dass wir in Zeiten knapper Kassen und einer sich wandelnden Mobilitätskultur leben, dann wird vielleicht schon klarer, was damit gemeint sein könnte. Stellungnahme: Parksituation in Leimens Stadtkern Teil 1 – Ausgangsposition Teil […]
(pm – 15.1.22) Auf den ersten Blick scheint der Standort der Tiefgarage (TG) nicht schlecht zu sein. Im Stadtkern gelegen, in der Nähe von Rathaus und Geschäften in der Rathausstraße gibt es einen Bedarf, der dort mit kurzen Wegen zu decken wäre. Auch wird gerne damit argumentiert, dass dort bereits heute PKW stehen, für die […]
(pm – 5.1.22) Zum Jahresende hat Dr. Ulrike Pfisterer ihr Mandat als Stadträtin niedergelegt. Sie führt dazu aus: „Mit großer Freude habe ich im Jahr 2019 mein Amt als Stadträtin angetreten. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie ist jedoch meine ohnehin schon hohe Arbeitsbelastung stetig gestiegen. Seit Schließung der Impfzentren tragen wir niedergelassenen Ärzte die Hauptlast der […]
(pm – 23.12.21) „Guten Kompromiss gefunden!“ Für die Nutzung der „Alten Fabrik“ kamen aus der St. Ilgener Bürgerschaft verstärkt Willensbekundungen, diese gastronomisch zu nutzen. Verbunden damit, den innerörtlichen Bereich von St.Ilgen zu beleben. Aus diesem Grund wollten wir von der CDU-Fraktion den ursprünglichen Antrag, der eine auf 2 Jahre gebundene Nutzung für kulturtreibende Vereine beinhaltete, zurückstellen. Dies […]
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(mu 17.12.21) Die 10. und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 16. Dezember 2021 umfasste insgesamt vierzehn öffentliche Tagesordnungspunkte und fand wieder in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete gewohnt pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte ein zahlreich erschienenes Publikum. Nach einer ausführlichen Fragestunde wurden die beiden folgenden Punkte […]
(pm – Ralf Frühwirt – 4.12.21) Einer der wichtigsten Aspekte bei der Frage, ob für teures Geld neuer Parkraum geschaffen werden soll, ist natürlich der prognostizierte Bedarf. Und schon hierbei gehen die Meinungen bei allen Beteiligten deutlich auseinander. Stellungnahme: Parksituation in Leimens Stadtkern Teil 1 – Ausgangsposition Teil 2 – Der tatsächliche Bedarf Teil 3 […]
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(mu – 26.11.2021) Die 9. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 25. November 2021 umfasste insgesamt sechzehn öffentliche Tagesordnungspunkte und fand in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Die ersten vier formalen Punkte wurden wie gewohnt zügig von Oberbürgermeister Hans Reinwald abgearbeitet, der pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung eröffnet hatte. Die Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung wurde […]
(pm – 24.11.21) In ihrer Fraktionssitzung am 22. November hat die SPD-Fraktion die Gemeinderatssitzung vorbereitet. Hier die wichtigsten Punkte und unsere Position zu ihnen: Gebühren für Wasser und Abwasser Beim Wasser ändert sich die bisherige Gebühr nur unwesentlich, sie verringert sich um 1 Cent/qm. Beim Abwasser steigt die Gebühr mit 2,04 €/qm für Schmutzwasser deutlich […]
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(fwu – 29.10.21) Oberbürgermeister Hans D. Reinwald erläutert im Video die wesentlichen Beschlüsse der Leimener Gemeinderatssitzung vom 28. Oktober. Unter anderem zum Lärm-Aktionsplan, zum Sanierungsgebiet Leimen „Innenstadt“, zur Planung Gasleitungstrasse Süddeutsche Erdgasleitung (SEL), der Rathausplatz-Tiefgarage, Ausschreibung Feuerwehr Drehleiterwagen, zu einigen Bebauungsplänen und weiteren Tagesordnungspunkten.
(pm – 7.10.21) Berichte zur Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 30.9.21 und Pressemitteilung der Stadt vom 1.10.21 auf LeimenBlog und 2.20.21 in der RNZ. Gemeinsame Erklärung der FDP, FW, GALL und SPD Bei der Gemeinderatssitzung am 30.9.2021 hat OB Reinwald den Gemeinderat verblüfft, als er mit Ausnahme der TOP „Fragestunde“, „Protokolle“ und „Bevölkerungsschutz“ alle übrigen Punkte zurückgezogen hat. […]
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