(von Peter Stadtherr – 20.7.21 ) Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) hatte im Herbst 2020 aufgerufen, das Fahrradklima der einzelnen Gemeinden zu bewerten. Die Auswertung der Fragebögen zu Leimen war erwartungsgemäß sehr ernüchternd. Im bundesweiten Ranking der Städte (20.000 – 50.000 Einwohner) landete unsere große Kreisstadt auf Platz 371 von insgesamt 415. Wer mit dem […]
(12.7.21) Im „Einheitlichen Regional Plan RN“ geht es um eine dynamische und nachhaltige Entwicklung Flächenbedarf, Flächenverbrauch in der Metropolregion. Die Bezeichnung „dynamisch“ widerspricht der harten und kompromisslosen Forderung der GALL, den 1. Änderungen des ERP nur zuzustimmen, wenn dem Ziel der Bundesregierung – den täglichen Flächenverbrauch auf 30ha/Tag zu begrenzen – Rechnung getragen wird. Dynamisch […]
(pm – 22.5.21) Die CDU Gemeinderat-Fraktion Leimen freut sich, Julia Niemzik als neues Fraktionsmitglied begrüßen zu dürfen. Julia ist 21 Jahre alt, ein echtes Leimener Mädel und studiert Volkswirtschaft und Politikwissenschaften in Heidelberg. Die Mannschaftssportlerin ist für unsere Fraktion eine große Bereicherung, weil Sie einen direkten Draht zur JU und der jungen Generation hat. In […]
(mu 21.12.2020) Trotz einer mit 16 Punkten recht umfangreichen Tagesordnung ragten bei dieser letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2020 zwei Punkte heraus: die Verabschiedung von Stadtrat Hans Appel nach über 40 Jahren Zugehörigkeit zum Gremium sowie die Vereidigung seiner Nachfolgerin Claudia Neininger-Röth und die Verabschiedung des Haushalts für 2021. Einmalig waren auch […]
Rede von Oberbürgermeister Hans Reinwald zur Haushaltsrede 2021 anlässlich der 11. Sitzung des Gemeinderates am 17. Dezember 2020 um 18.30 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, im vergangenen Jahr haben wir zum ersten Mal einen Haushalt nach der neuen Doppik vorgestellt. Hätte uns damals jemand gesagt, unter welchen Umständen wir heute […]
Das Jahr 2020 wird uns allen in Erinnerung bleiben, als Jahr des Verlustes, als Jahr der Veränderung. Und das Jahr 2021 beginnt mit einem herunter gefahrenen Land, das mit Hoffnung und Skepsis in die Zukunft blickt. Aber neben der Pandemie, von der wir noch nicht wissen können, ob sie ihren Höhepunkt bereits überschritten hat, besteht auch […]
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.12.2020 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 65.339.800 € 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 67.398.587 € 1.3 Veranschlagtes ordentliches […]
Die Haushaltsplanung 2021 stellte uns alle auf Grund der Pandemie -Auswirkungen vor besondere Herausforderungen. Eine Haushaltsplanung war noch nie statisch, sondern schon immer ein dynamischer Prozess. Erst recht die Pandemie kennt keine Routine, sie erfordert ihre eigene Dynamik und Anpassungsfähigkeit und dem mussten wir uns im Planungsprozess stellen. Die Steuereinnahmen werden weiterhin auf niedrigerem Niveau bleiben – […]
Zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Die Aufstellung des letzten Haushalts war für die Kämmerei eine große Herausforderung aufgrund der neu eingeführten […]
Nachdem wir uns bei der Jahresrechnung 2019 zum letzten Mal in der Begriffswelt der Kameralistik tummelten, tauchen wir nun beim Haushalt in die der Doppik ein, zum zweiten Mal nach dem Haushalt 2020. Gemeinderat und – ich glaube, ich trete niemandem zu nahe, wenn ich hinzufüge – auch die Verwaltung befinden sich noch in der […]
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