(mu 21.12.2020) Trotz einer mit 16 Punkten recht umfangreichen Tagesordnung ragten bei dieser letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2020 zwei Punkte heraus: die Verabschiedung von Stadtrat Hans Appel nach über 40 Jahren Zugehörigkeit zum Gremium sowie die Vereidigung seiner Nachfolgerin Claudia Neininger-Röth und die Verabschiedung des Haushalts für 2021. Einmalig waren auch […]
Rede von Oberbürgermeister Hans Reinwald zur Haushaltsrede 2021 anlässlich der 11. Sitzung des Gemeinderates am 17. Dezember 2020 um 18.30 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, im vergangenen Jahr haben wir zum ersten Mal einen Haushalt nach der neuen Doppik vorgestellt. Hätte uns damals jemand gesagt, unter welchen Umständen wir heute […]
Das Jahr 2020 wird uns allen in Erinnerung bleiben, als Jahr des Verlustes, als Jahr der Veränderung. Und das Jahr 2021 beginnt mit einem herunter gefahrenen Land, das mit Hoffnung und Skepsis in die Zukunft blickt. Aber neben der Pandemie, von der wir noch nicht wissen können, ob sie ihren Höhepunkt bereits überschritten hat, besteht auch […]
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.12.2020 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 65.339.800 € 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 67.398.587 € 1.3 Veranschlagtes ordentliches […]
Die Haushaltsplanung 2021 stellte uns alle auf Grund der Pandemie -Auswirkungen vor besondere Herausforderungen. Eine Haushaltsplanung war noch nie statisch, sondern schon immer ein dynamischer Prozess. Erst recht die Pandemie kennt keine Routine, sie erfordert ihre eigene Dynamik und Anpassungsfähigkeit und dem mussten wir uns im Planungsprozess stellen. Die Steuereinnahmen werden weiterhin auf niedrigerem Niveau bleiben – […]
Zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Die Aufstellung des letzten Haushalts war für die Kämmerei eine große Herausforderung aufgrund der neu eingeführten […]
Nachdem wir uns bei der Jahresrechnung 2019 zum letzten Mal in der Begriffswelt der Kameralistik tummelten, tauchen wir nun beim Haushalt in die der Doppik ein, zum zweiten Mal nach dem Haushalt 2020. Gemeinderat und – ich glaube, ich trete niemandem zu nahe, wenn ich hinzufüge – auch die Verwaltung befinden sich noch in der […]
Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete Oberbürgermeister Hans D. Reinwald die 8. öffentliche Gemeinderatssitzung in der Aegidius-Halle in St. Ilgen. Die umfangreichen Sitzungsunterlagen umfassten 17 Tagesordnungspunkte. Die ersten vier Tagesordnungspunkte Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Zuwendungen konnten wie gewohnt schnell und ohne Einwände abgehandelt werden. In der Sitzung am […]
(fwu – 8.10.20) Am letzten Dienstag wurde im Ferdinand-Reidel-Sitzungssaal des neuen Leimener Rathauses (Verwaltung) der neue nunmehr bereits sechste Jugendgemeinderat konstituiert. Oberbürgermeister Hans Reinwald überreichte zunächst den ausscheidenden Mitgliedern des vorherigen Jugendgemeinderates (JGR) ihre Tätigkeitsurkunden. Sodann erläuterte er den neuen Mitgliedern ihre Aufgaben als Jugendgemeinderäte und warf einen Blick zurück auf die vom JGR angestoßenen […]
(mu 28.9.20) 13 Tagesordnungspunkte fanden sich auf den Sitzungsunterlagen des Gemeinderates zur ersten regulären öffentlichen Sitzung nach der Sommerpause, wiederum in der St. Ilgener Aegidiushalle. Sie stand, wie nicht anders zu erwarten, im Zeichen der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Auswirkungen auf den Haushalt. Die ersten vier formalen Punkte wurden gewohnt schnell abgehandelt. Hinterfragt wurde […]
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