Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete Oberbürgermeister Hans D. Reinwald die 8. öffentliche Gemeinderatssitzung in der Aegidius-Halle in St. Ilgen. Die umfangreichen Sitzungsunterlagen umfassten 17 Tagesordnungspunkte. Die ersten vier Tagesordnungspunkte Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Zuwendungen konnten wie gewohnt schnell und ohne Einwände abgehandelt werden. In der Sitzung am […]
(fwu – 8.10.20) Am letzten Dienstag wurde im Ferdinand-Reidel-Sitzungssaal des neuen Leimener Rathauses (Verwaltung) der neue nunmehr bereits sechste Jugendgemeinderat konstituiert. Oberbürgermeister Hans Reinwald überreichte zunächst den ausscheidenden Mitgliedern des vorherigen Jugendgemeinderates (JGR) ihre Tätigkeitsurkunden. Sodann erläuterte er den neuen Mitgliedern ihre Aufgaben als Jugendgemeinderäte und warf einen Blick zurück auf die vom JGR angestoßenen […]
(mu 28.9.20) 13 Tagesordnungspunkte fanden sich auf den Sitzungsunterlagen des Gemeinderates zur ersten regulären öffentlichen Sitzung nach der Sommerpause, wiederum in der St. Ilgener Aegidiushalle. Sie stand, wie nicht anders zu erwarten, im Zeichen der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Auswirkungen auf den Haushalt. Die ersten vier formalen Punkte wurden gewohnt schnell abgehandelt. Hinterfragt wurde […]
Sanierung des Georgimarktplatzes verschoben – Gastronomen und Gewerbetreibende können aufatmen. (ah – 23.8.20) Im Herbst 2019 hatte der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Abdichtung der Decke der Georgi-Tiefgarage und damit auch den Georgimarktplatz zu sanieren. Der Baubeginn sollte im September 2020 sein. Dann kamen die Corona-Pandemie und damit die verordnete Schließung von Geschäften und Gastronomie-Betrieben. Die […]
(mu – 4.5.20) Die aktuelle Coronakrise verschonte auch den Sitzungskalender des Leimener Gemeinderats nicht. Die März-Sitzung wurde abgesagt, einige Punkte von geringerer Bedeutung im sog. „Umlaufverfahren“ beschlossen. Die Landesregierung Baden-Württemberg erarbeitet zwar derzeit eine Änderung der Gemeindeordnung die Videokonferenzen erlauben soll, diese befindet sich aber noch in der Beratungsphase. So wurde die dritte öffentliche […]
(fwu – 29.4.20) Der Ratssaal im neuen Verwaltungsgebäude der Stadt Leimen in der Rathausstraße / Nußlocher-Straße ist an sich vom Platz her völlig für eine normale Ratssitzung völlig ausreichend. Und wenn es hoch her geht, passen sogar noch über 100 Zuschauer mit rein. Doch nur in normalen Zeiten. Nicht in Corona-Zeiten mit Distanzgebot. In Coronazeiten […]
(fwu – 18.2.20) Nach 40 Jahren bei der Stadt Leimen, darunter Jahrzehnte als Leiter des Ordnungsamtes, feierte Walter Stamm letzte Woche nicht nur seinen 65. Geburtstag in der Vereinsgaststätte des VfB Leimen, sondern gleichzeitig seinen Abschied aus dem aktiven Dienst als Stadtoberverwaltungsrat zum Ende des Monats Februar 2020. Auf ihn folgt Frank Kucs, der sich bereits […]
(mu 31.01.2020) Acht Tagesordnungspunkte umfasste die erste öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2020, die von Bürgermeisterin Claudia Felden pünktlich um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnet wurde. Die ersten drei Punkte – Fragestunde, Protokolle und die Annahme von Zuwendungen – wurden gewohnt schnell abgehandelt, obwohl letzterer aufgrund der erfreulich vielen Spenden an den Weihnachts- und Sozialfonds der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Klimawandel ist in Leimen angekommen. Das ist nun keine ganz überraschende Erkenntnis, denn es wäre sehr seltsam, wenn ausgerechnet Leimen als kleines GALLisches Dorf verschont werden würde. Wird es aber nicht, das haben insbesondere die letzten beiden Jahre bewiesen. Sie haben uns mit ihren heißen und trockenen Sommern Extremwetterlagen […]
Welche Ergebnisse / Erkenntnisse bringt uns die Haushaltsplanung 2020 mit dem System „Neues Kommunales Haushaltsrecht“? Wir wissen um die Ziele/ Forderungen, die hinter diesem System stehen und zu was wir – als Kommune und GMR – sensibilisiert werden sollen. Um die zwei wichtigsten Forderungen zu nennen: 1. Intergenerative Gerechtigkeit -> So eine Art Generationsvertrag – […]
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