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(mu 28.04.2023) Eine intensive Diskussion über Kinderarbeit beschäftigte den Leimener Gemeinderat bei seiner 4. öffentlichen Sitzung am 27. April 2023. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Die formalen Tagesordnungspunkte 1 bis 3 waren gewohnt schnell abgehandelt, zwei Punkte wurden bereits zu Sitzungsbeginn zurückgezogen. Erzieherinnen aus Spanien Bekanntlich […]
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(mu 31.03.2023) Die Digitalisierung, Satzungen und eine wichtige Straßensanierung waren die Eckpunkte der 3. öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 30. März 2023. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Die formalen Tagesordnungspunkte 1 bis 4 waren gewohnt schnell abgehandelt. Tagesordnungspunkt 5 stand im Zeichen der geplanten Digitalisierung. […]
(mu 3.3.23) Umwelt und Klima sowie Bürgerschaftliches Engagement standen im Mittelpunkt der 2. öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 2. März 2023. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Die formalen Tagesordnungspunkte 1 bis 4 waren gewohnt schnell abgehandelt. Tagesordnungspunkt 5 stand im Zeichen des Bürgerschaftlichen Engagements. Mit […]
(27.1.23) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade […]
(27.1.23) Sehr geehrte Frau Felden, Kolleg*innen, liebe Zuhörer*innen. Der Haushalt 2023 – ein Haushalt in außergewöhnlichen Zeiten. Ein Zahlenwerk mit hohen Unsicherheiten und Risiken infolge des Ukraine Krieges und der damit zusammenhängenden Inflation und einer möglichen Fahrt in eine Rezession. Wir verabschieden heute zwar den Jahreshaushalt 2023, wissen aber, dass er eingebunden ist – bzw. sein […]
(27.1.23) Sehr geehrte Frau Felden, meine sehr geehrten Damen und Herren, obwohl uns schon der vierte Haushaltsplan und auch schon zwei Abschlüsse in doppischer Form vorliegen, so sind wir – Gemeinderat und Verwaltung – immer noch in einer Übergangs- und Lernphase. So sind z.B. auch in diesem Entwurf wieder Veränderungen in der Systematik (also was […]
(27.1.23) Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns als GALL immer dafür eingesetzt, dass die Verabschiedung des Haushaltsplanes möglichst früh statt findet, also eher im November oder Dezember, statt wie früher oft erst im Februar oder März. Es hat lange gedauert bis wir dahin gekommen sind, aber seit einigen Jahren ist es eher die […]
(mu 27.01.2023) Im Mittelpunkt der ersten regulären öffentlichen Sitzung des neuen Jahres am 26. Januar stand die Verabschiedung des Haushalts. Bürgermeisterin Claudia Felden eröffnete in Vertretung des erkrankten Oberbürgermeister Hans Reinwald um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Die formalen Tagesordnungspunkte 1 bis 4 waren gewohnt schnell abgehandelt. TOP 5 behandelte eine […]
(pm – 27.1.23) Der Gemeinderat hat jüngst mehrheitlich entschieden, dass in den Haushalt der Stadt Leimen für das Jahr 2023 EUR 75.000,00 für einen Zuschuss in Höhe von jeweils EUR 150,00 für die Anschaffung von Balkonsolaranlagen eingestellt werden. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen diesen Haushaltsposten. Die FDP ist selbstverständlich dafür, dass man vor Ort entschlossen […]
(ft – 3.12.22) Im Rahmen des Projektes „Innenstadtberater“ engagieren sich die Stadtverwaltung Leimen und „Leimen Aktiv im BdS e.V.“ aktuell gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer (IHK) Rhein-Neckar für das Stadtzentrum in Leimen. Das Ziel ist es, die Innenstadt weiterzuentwickeln und gute Maßnahmen für eine attraktivere und lebendigere Stadtmitte auf den Weg zu bringen. Ganz […]
