(mg – 29.03.2019) Die Tagesordnung der dritten öffentlichen Gemeinderatssitzung des Jahres am 28. März 2019 wies insgesamt 14 Punkte auf, wobei seitens der Verwaltung TOP 6 (Rathausplatz-Bebauung) und TOP 13 (Verkauf Grundstück Gewerbegebiet Süd 2) wegen weiterem Beratungsbedarfs zurückgezogen wurden. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete die Sitzung exakt um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal. In der Fragestunde wurden Fragen […]
(2.3.2019) Dem „Schmutzigen Donnerstag“ war die Tatsache geschuldet, dass die zweite Gemeinderatssitzung des Jahres ausnahmsweise auf einen Mittwoch fiel. Mit ihren insgesamt 13 öffentlichen Punkten, denen sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschloss, bot sie ein abwechslungsreiches Programm. Die ersten vier Punkte befassten sich wie gewohnt mit den üblichen Formalien. Eine Bürgerin äußerte in der Fragestunde […]
(mu – 12.02.2019) Während derzeit in vielen Nachbarkommunen gerade über die Haushaltszahlen des Jahres 2019 diskutiert wird, wurde die am 30. November 2018 vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit Datum vom 29. Januar 2019 vom Regierungspräsidium Karlsruhe (RP) unterdessen genehmigt. Damit ist die Interimszeit, die seit Beginn des Jahres bestand, vorüber. Die […]
(von Alexander Hahn – 13.12.18) „Werden wir auch in Zukunft noch eine Postfiliale in Leimen haben?“ – mit dieser Frage wandten sich mehrere besorgte Bürger in den letzten Tagen an den Vorsitzenden der FDP Leimen, Alexander Hahn. Sogleich griff Herr Hahn zum Telefon, rief Herrn Rüdiger Krüger, den Inhaber des Pen & Paper Shops (= Postfiliale) […]
(von Ralf Frühwirt – 13.12.18) In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein Grundsatzbeschluss für die Bebauung des Rathausplatzes mit einem Stadthaus und einer Tiefgarage getroffen. Die GALL kann sich den Planungen für ein Gebäude am Rathausplatz selbstverständlich anschließen. Wäre es nach uns gegangen, wäre das langjährig geplante Ärztehaus nicht kurz vor der Entscheidung gecancelt worden. Der Bau […]
(mu 24.9.2018) Es war eine konstruktive vierte Sitzung des Runden Tisches am Mittwoch, dem 19. September 2018 im Ferdinand-Reidel-Saal. Im Mittelpunkt stand eine Machbarkeitsstudie zur Erstellung einer Tiefgarage unter dem Rathausplatz, die von Jan Currle von der Kommunalentwicklung Stuttgart vorgetragen wurde. Eine vollständige Umsetzung der Baumaßnahme mit den drei Punkten, Tiefgarage, Stadthaus und Schulhofgestaltung werde […]
(mu 27.04.2018) Elf Punkte wies die Tagesordnung der vierten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. April 2018 auf, die Oberbürgermeister Hans Reinwald exakt um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnete. Die ersten vier Punkte – Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Zuwendungen – gingen gewohnt schnell und einstimmig über die offizielle Bühne. […]
(mu – 23.03.2018) Zehn Punkte umfasste die dritte öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderats am 22. März 2018, die von Oberbürgermeister Hans Reinwald gewohnt pünktlich um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnet wurde. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der Herr Alexander Hahn seine Bedenken gegen eine Änderung vorgebracht hatte, der Beurkundung des Protokolls der letzten Sitzung und […]
(14.12.2017) Am 27. Oktober 2016 hatte der Gemeinderat beschlossen, die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) mit einer Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung zu beauftragen. Zwei Mitarbeiter der GPA untersuchten dabei den Aufbau der Stadtverwaltung. Die Stadt stellte ihnen sämtliche für die Untersuchung notwendigen Grundinformationen zu Verfügung, unter anderem Organisationspläne, Stellenbeschreibungen, Haushaltspläne und Personaldaten. Die Stellen von über 150 Mitarbeitern […]
(mu 15.12.2017) Es war die letzte Sitzung des Leimener Gemeinderats im Jahr 2017 und mit insgesamt zehn Tagesordnungspunkten auch überschaubar. Nach den obligatorischen ersten vier Punkten – Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Spenden – beschäftigte sich das Gremium mit zwei Anträgen der FDP-Fraktion. Diese hatte zum einen die […]
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