(27.1.23) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade […]
(pm – 27.1.23) Der Gemeinderat hat jüngst mehrheitlich entschieden, dass in den Haushalt der Stadt Leimen für das Jahr 2023 EUR 75.000,00 für einen Zuschuss in Höhe von jeweils EUR 150,00 für die Anschaffung von Balkonsolaranlagen eingestellt werden. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen diesen Haushaltsposten. Die FDP ist selbstverständlich dafür, dass man vor Ort entschlossen […]
(pm – 6.1.23) Das Vereinszuschussprogramm, das sich seit vielen Jahren zur Förderung der Leimener Vereine bewährt hat, geht in die nächste Runde. Der Gemeinderat verlängerte dies jüngst einstimmig mit gewissen Änderungen. Eine Änderung betrifft die Teilnahme der Vereine an den Kerweumzügen. Bisher war die aktive Teilnahme von Vereinen am Kerweumzug eine Grundbedingung zur Förderung durch das […]
(pm – 24.12.22) Vor einem Jahr konnte man vorsichtig optimistisch in die Zukunft blicken. Es gab zwar noch Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie, aber auch die begründete Hoffnung, dass die neuen Varianten des Corona-Virus sich in ihrer Gefährlichkeit abschwächen. Es deutete sich an, dass das Jahr 2022 uns unsere Freiheiten zurückbringt. Dann kam der 24. […]
(pm – 26.11.22) Gegen die Stimmen der FDP hat eine Ratsmehrheit jüngst entschieden: Auf dem Schulhof der Turmschule soll ein Parkdeck, in dem rund 44 Autos Platz finden, gebaut werden. Dieses Parkdeck soll den bisherigen Parkplatz auf dem Rathausplatz ersetzen, der mit einem Stadthaus bebaut werden soll. Die FDP begrüßt, dass der Rathausplatz sich positiv […]
(pm – 12.10.22) Wie bereits berichtet wurde, steht die FDP-Fraktion der geplanten Größe der Tiefgarage unter dem Schulhof kritisch gegenüber. Denn aus Sicht der FDP hat diese zu wenig Stellplätze. Hier die Begründung: Auf dem Rathausplatz soll ein Stadthaus gebaut werden, dem alle Fraktionen im Gemeinderat positiv gegenüberstehen. In diesem Stadthaus werden laut aktueller Planung […]
(jb – 5.10.22) Am Donnerstag, den 06. Oktober 2022 findet von 17:00 bis 18:00 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde des FDPBundestagsabgeordneten Dr. Jens Brandenburg statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit Ihren Fragen und Anliegen an den Bundestagsabgeordneten zu wenden. Es wird um eine Voranmeldung gebeten unter 06222/3903 141 oder per Mail unter [email protected]
(pm – 1.10.22) Im Augenblick vergeht kein Tag, an dem nicht in den Medien darüber diskutiert wird, wie wir als Land gemeinsam den kommenden Winter meistern. Die massiv gestiegenen Strom- und Gaspreise treiben nicht nur Bürgern und Gewerbetreibenden Sorgenfalten ins Gesicht. Auch die Kommunalpolitik steht vor der enormen Herausforderung, Strom und Gas einzusparen. Dies hat seine […]
(pm – 17.9.22) Genau wie alle anderen Fraktionen ist die FDP-Fraktion dafür, dass der Schandfleck Rathausplatz endlich schön wird. Deshalb hat die FDP bis 2016 für ein zukunftsweisendes Ärztehaus am Rathausplatz gekämpft. Leider scheiterte dies damals an einer Ratsmehrheit, die sich für das überdimensionierte Hotel-Festhallen-Projekt aussprach, was dann durch einen Bürgerentscheid gekippt wurde. In der […]
(pm – 16.8.22) Anlässlich des 70. Todestages von Elly Heuss-Knapp würdigte jüngst der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Heuss-Knapps Persönlichkeit, ihre Leistungen und Erfolge. „Elly Heuss-Knapp steht für eine lange Reihe bemerkenswerter Frauen, die die Sache der Demokratie und Freiheit im deutschen Südwesten und in Deutschland insgesamt geprägt und geformt […]
