Gemeinderat Leimen – Der Technische Ausschuss
In der konstituierenden Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2014 wurden folgende 12 Mitglieder einstimmig in den Technischen Ausschuß gewählt:
- Werner Lindner, CDU
- Claudia Schwörer, CDU
- Wolfgang Stern, CDU
- Hans Appel, CDU
- Ursula Baumann, SPD
- Christiane Mattheier, SPD
- Jürgen Kohr, SPD
- Michael Reinig, GALL
- Christa Hassenpflug, GALL
- Anita Kühner, Freie Wähler
- Mathias Kurz, Freie Wähler
- Klaus Feuchter, FDP
Der Technische Ausschuß hat laut Hauptsatzung der Stadt Leimen folgende Aufgaben:
Technischer Ausschuss
(1) Der Technische Ausschuss besteht aus dem/der Oberbürgermeister/in als Vorsitzendem/r und 12 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates.
(2) Der Geschäftskreis des Technischen Ausschusses umfasst folgende Aufgabengebiete:
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Bauleitplanung und Bauwesen (Hoch- und Tiefbau, Vermessung)
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Feuerlöschwesen und Zivilschutz
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Friedhofs- und Bestattungsangelegenheiten
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Technische Verwaltung städtischer Grundstücke
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Sport-, Spiel-, Bade-, Freizeiteinrichtungen, Park- und Gartenanlagen
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Umweltschutz, Landschaftspflege und Gewässerunterhaltung
(3) Dem Technischen Ausschuss werden folgende Aufgaben zur Erledigung dauernd übertragen:
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Die Erteilung von Genehmigungen und Zwischenbescheiden für Vorhaben und Rechtsvorgänge gem. §§ 144, 145 und 169 Abs. 1 Nr. 3 BauGB.
- Die Erteilung von Genehmigungen nach § 171d (1) BauGB.
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