Gemeinderat: Heute Sitzung mit großer Tagesordnung
Tagesordnung zur 10. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 29. November 2012, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 1 in Leimen
– öffentlich –
1. Fragestunde
2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5. Kleinkindbetreuung
Mietvertrag im Familienzentrum der Evangelischen Heimstiftung in St. Ilgen
6. Forst
Verabschiedung des Forstwirtschaftsplans 2013
7. Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung – Anpassung der Zuständigkeiten des Bauausschusses
Erlass der Änderungssatzung zu §§ 4 und 6 der Hauptsatzung
8. Bebauungspläne Leimen-Gauangelloch
Bebauungsplan „Weidenklinge, Änderung und Neufassung Friedhof“
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB
Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
9. Sporthalle
Namensgebung neue Halle Gauangelloch
10. Öffentlicher Personennahverkehr
Refinanzierung der Straßenbahnlinie 23 im Jahr 2013
11. Grundstücksangelegenheiten
Ankauf Grundstück Rathausstr. 3
12. Neubau Verwaltungsgebäude
a. Standort
b. Unterlagen VOF Wettbewerb
13. Sportplätze
Zuschuss an VfB Leimen
14. Eigenbetrieb Wasserwerk – Wassergebühren 2013
Gebührenkalkulation 2013
Festsetzung der Gebühren 2013
Erlass der Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 1. Januar 2013
15. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Gebührenkalkulation 2013
Festsetzung der Gebühren 2013
Erlass der Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zum 1. Januar 2013
16. Wirtschaftspläne Eigenbetriebe 2013 – Verabschiedung
a. Eigenbetrieb Wasserwerk
b. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
c. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
17. Haushalt
a. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 2011
b. Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben 2012 Bäderpark
c. Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben 2012 Stadtwald
18. Haushalt
Einbringen des Entwurfs 2013
19. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung gerne eingeladen.
gez. Wolfgang Ernst, Oberbürgermeister
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