L600 – MdL Thomas Funk: Ein Drama geht selten gut aus.

Spannend, aber ohne versöhnlichen Ausgang. Das kennzeichnet ein Drama, auch im Falle der L 600. Und als Mitglied des Petitionsausschusses ist man es gewohnt, dass am Ende immer gerne nach Erklärungen bzw. Sündenböcken gesucht wird.

Der Verweis auf „böse Mächte“ hilft da nicht wirklich weiter. Die Wahrheit ist, dass viele dazu beigetragen haben: Da ist das Regierungspräsidium, das einen planfestgestellten Beschluss jahrelang „liegen ließ“. Da ist die seit 1989 vorwiegend CDU-geprägte Landespolitik, die all die Zeit nur zuschaute. Da sind die Umweltverbände, die eine schlechte Lösung einer besseren vorziehen. Da ist die große Universitätsstadt, die sich querstellt. Und da ist selbstverständlich Sandhausen, das nicht gern daran erinnert wird, dass es einst selbst der umstrittenen Rückbau-Vereinbarung zugstimmt hat, die ihr heute partout nicht mehr gefallen will.

Immerhin wurde im Sandhäuser Räterund durchaus von allen Beteiligten verstanden, dass die aktuelle Landesregierung nichts zur Misere beigetragen hat, sondern vielmehr um eine Lösung gerungen hat. Namentlich dem SPD-Parlamentarier Georg Nelius aus Mosbach ist es zu verdanken, dass der Petitionsausschuss die im Falle L 600 „geschlossene Tür“ überhaupt nochmal einen Spalt geöffnet hat. Umso unverständlicher bleibt daher, warum man nicht vor der Ratssitzung alle Hebel in Bewegung gesetzt hat. Spätestens seit Vorliegen des Vertrags war genug Zeit und hätte es Sinn ergeben, jeglichen politischen Einfluss zu mobilisieren.

Jetzt noch jemanden zu finden, der aus dem Sandhäuser Scherbenhaufen etwas Sinnvolles zusammenbastelt, wird schwerlich gelingen. Am wenigsten durch Abgeordnete, die dem Petitionsausschuss gar nicht angehören. Wer trotzdem die Hoffnung weckt auf eine „Lex Sandhausen“, verspricht mehr, als er halten kann. Die Antwort nämlich, wie man Heidelberg ins Boot holen und bestehendes Recht aushebeln will, sind die in der RNZ zitierten ‚Regionalpolitiker‘ jedenfalls auffallend schuldig geblieben. Und deren Frage „Was werden hier für Spiele getrieben?“ geht doch dann wohl vor allem an diejenigen, die seit 25 Jahren nichts zur Lösung beigetragen haben.

Nach Lage der Dinge ist ein Rückbau der L 600 nun sehr viel wahrscheinlicher geworden, auch wenn er vermutlich nichts besser sondern eher vieles schlechter macht. Das mutet manchmal paradox an. Wer sich dennoch mit dem Sinsheimer Kreisrat fragt „Wo leben wir eigentlich?“, dem sei geantwortet: „In einem Rechtsstaat!“. Und dann wird er sich vielleicht erinnern, dass dieses Recht 1989 gesetzt wurde, zu Zeiten einer CDU-Alleinregierung. Dessen darf man sich bis 2016 ruhig öfters erinnern…

Thomas Funk MdL, SPD