Leimener Gemeinderat beschließt einstimmig den 67 Mio € Haushalt 2016

(mu 02.12.2015) „Einstimmig angenommen“ verkündete Oberbürgermeister Wolfgang Ernst am Ende einer rund 90minütigen Aussprache über den Haushalt des kommenden Jahres. Leimen gehört damit wieder zu den wenigen Kommunen im Land, die den Haushalt so rechtzeitig verabschieden, dass er pünktlich zum kommenden Haushaltsjahr in Kraft treten kann. „Arm, aber pünktlich“, so OB Ernst in seiner prägnanten Art in einem der vorhergehenden Jahre.

Insgesamt weist der Haushalt Leimens für 2016 ein Volumen von rund 67,22 Millionen € auf und bewegt sich damit leicht über dem Niveau der Vorjahre. Der Verwaltungshaushalt umfasst 55,68 Mio. €, der Vermögenshaushalt 11,55 Mio. €, die Zuführungsrate liegt bei 717.110 €.

Oberbürgermeister Ernst verwies darauf, dass man ursprünglich von einer Kreditaufnahme von 5,5 Mio. € ausgegangen war, diese aber auf 2,7 Mio. € reduzieren konnte. Selbst diese, so der OB, wäre aber kaum nötig gewesen, wenn die falschen Ergebnisse des Zensus von 2011 nicht zu einem Einnahmeverlust von rund 2 Mio. € geführt hätten. Hinzu kämen die durch die Landesregierung im Sommer überraschend gekürzten Grundkopfbeträge, die im Falle Leimens rund 700.000 € ausmachten. Ohne diese beiden gewichtigen Posten, die die Stadt nicht zu vertreten habe, hätte auch Leimen eine „Schwarze Null“ erreicht, die die Sparmaßnahmen der letzten Jahre auch nach außen bestätigt hätten.

Wichtigste Einnahmeposten des Verwaltungshaushalts sind Zuweisungen und Ausgleichsleistungen von 18,5 Mio. € sowie der Anteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer in Höhe von 13,3 Mio. €. Die beiden größten Ausgabeposten sind hier die Umlagen von 18,7 Mio. € und die Personalausgaben von 13,6 Mio. €. Letztere sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, das ist dem Ausbau der Kinderbetreuung und den erforderlichen Einstellungen von Erzieherinnen und Erziehern geschuldet.

Liste der geplanten Baumaßnahmen

Im Vermögenshaushalt stellen die geplanten Baumaßnahmen in Höhe von 6,2 Mio. € einen der größten Posten. Vorgesehen sind u. a. der Bau des Kreisels St. Ilgener-Straße mit 1,2 Mio. €, um das Gewerbegebiet „Süd“ zu erschließen oder der Jugendtreff „Basket 2.0“ am Fischwasser mit rund 1 Mio. €. Der überaus wichtige Bereich der Schulen und Kindergärten wird 2016 ebenfalls im Fokus stehen, insgesamt werden hier weit über eine Million € in die Zukunft investiert.

Der Haushaltsentwurf wird nun dem Regierungspräsidium Karlsruhe zur Genehmigung vorgelegt und kann damit hoffentlich schon zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten.

Leimener Haushalt 2016: Hier finden Sie dazu die Haushaltsreden der Fraktionen: