Leimener Georgi-Marktplatz wird ab Herbst 2021 in zwei Bauabschnitten saniert

(mu – 24.8.20) Der August ist in Leimen wie in vielen anderen Kommunen Urlaubszeit und damit eigentlich sitzungsfrei. Die Situation um den Georgi-Marktplatz und die damit verbundene Tiefgarage darunter führte nun auf Antrag der Fraktionen der FDP und der Freien Wähler zu einer Sondersitzung in der Aegidius-Halle.

Zur Vorgeschichte: am 23. Februar 2017 hatte der Gemeinderat einstimmig der Sanierung der in die Jahre gekommenen Georgi-Tiefgarage zugestimmt. In einer zweiten Sitzung am 26. September 2019 wurde dann mehrheitlich die Abdichtung der Decke der Tiefgarage und gleichzeitig die Neugestaltung des Marktplatzes nach der Sommerpause beschlossen. Durch die seit März herrschende Corona-Krise kam es in der Zwischenzeit aber zu teils schweren wirtschaftlichen Einbußen, unter denen auch die Geschäfte und Gastronomen am Georgi-Marktplatz zu leiden hatten und noch haben.

In einer Petition hatten die anliegenden Gewerbetreibenden daher die Bitte geäußert, die Sanierung des Georgi-Marktplatzes auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, um weitere Umsatzeinbußen zu vermeiden. Die Fraktionen der Freien Wähler und der FDP stellten in Folge dessen den Antrag, eine Sondersitzung des Gemeinderates einzuberufen und die Sanierung des Platzes zu verschieben. Sie sei aus ihrer Sicht zum einen nicht dringlich und diese Verschiebung entspreche auch dem Wunsch der Gewerbetreibenden.

Oberbürgermeister Hans Reinwald, eröffnete die Sondersitzung kurz nach 17 Uhr. In der Fragestunde meldete sich Frau Christa Behr vom Cafè Behr und schilderte die aktuelle Situation. Die geplanten Arbeiten würden sie in der derzeitigen Lage schwer treffen, sie könne nicht sagen, ob man dies nach den Auswirkungen der Corona-Krise wirtschaftlich überleben würde.

Nachdem die beiden antragstellenden Fraktionen noch einmal ihren Standpunkt erläutert hatten, schilderte Dipl.-Ing. (FH) Erich Schulz, der Geschäftsführer des beauftragten Ingenieurbüros Schulz aus Hirschberg, zusammen mit Dr.-Ing. Florian Stauder von der Ingenieurgruppe Bauen anhand einer Präsentation die aktuelle Lage. Die Abdeckung der Tiefgarage erfülle derzeit ihre Funktion nicht, da immer wieder undichte Stellen festzustellen seien. Auch entspreche die derzeitige Technik am beliebten St.-Georgs-Brunnen nicht den heutigen Anforderungen, er müsse aus hygienischen Gründen saniert werden. Um den nachvollziehbaren und berechtigten Forderungen der Gewerbetreibenden nachkommen zu können, habe man daher einen neuen, dreistufigen Bauzeitenplan entworfen, der allen Forderungen möglichst gerecht werde. Eine Verschiebung des Projektes ergebe somit keine nennenswerten Vorteile.

In der anschließenden Diskussion trugen daraufhin die Fraktionen ihre Standpunkte vor. Bemängelt wurde, dass der neue Plan dem Gemeinderat sehr kurzfristig vorgelegt worden sei, was OB Reinwald mit der besonderen Situation einer ungeplanten Sondersitzung begründete. Es folgte eine 20minütige Sitzungsunterbrechung, in der die Fraktionen noch einmal den neuen Sachstand berieten.

Mehrheitlich angenommen wurde danach der Vorschlag der FDP-Fraktion, die Bauabschnitte 1 und 2 zusammenzulegen und erst im September 2021 mit den Arbeiten zu beginnen. Eine eventuelle Überschreitung der Bauzeit um bis zu acht Wochen nehme man in Kauf. Insgesamt werden die Arbeiten daher wohl nach Abschluss des Abschnitts 3 bis Anfang 2023 dauern. Die Verwaltung hatte dagegen vorgeschlagen, die Arbeiten in die genannten drei Abschnitte aufzuteilen, um die Beeinträchtigungen möglichst gering zu halten und auch in 2022 eine Außenbewirtschaftung zu ermöglichen. Dies wurde aber mit knapper Mehrheit abgelehnt.

Nachdem OB Reinwald unter „Verschiedenes“ noch einige Punkte bekanntgegeben hatte, endete die Sondersitzung um 19.25 Uhr.

Die nächste reguläre Sitzung findet nach der Sommerpause am Donnerstag, dem 24. September 2020 um 18.30 Uhr statt. Der Veranstaltungsort wird noch rechtzeitig bekannt gegeben. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.