Leimener OB-Wahl im März 2016: Wolfgang Ernst stellt sich nicht erneut zur Wahl

Oberbürgermeister Wolfgang Ernst

(fwu – 30.10.15) In der gestrigen Sitzung des Leimener Gemeinderates wurde unt er dem Tagesodnungspunkt 12 das Prozedere für die Wahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt am 13. März des kommenden Jahres festgelegt. Neben der Festlegung der diversen Termine und Fristen ging es dabei auch um die öffentliche Ausschreibung der Stelle im Staatsanzeiger Baden-Württembergs. In der Stellenausschreibung, die aus Rechtsgründen einem feststehenden Muster folgt, kann auch mitgeteilt werden, ob der bisherige Amtsinhaber zur Wiederwahl antritt. Dies ist zwar nicht zwingend vorgeschrieben, jedoch üblich.

In der Ratssitzung fragte daher Hans Appel (CDU) den amtierenden Oberbürgermeister Ernst ganz direkt, ob diese Passage in den Ausschreibungstext eingefügt werden solle und ob OB Wolfgang Ernst wieder zur Wahl antreten würde. OB Ernst stellte daraufhin fest, daß die Passage eingefügt werden solle und lauten werde:

„Der bisherige Amtsinhaber tritt nicht zur Wiederwahl an.“

Weitere Erläuterungen über seine Gründe gab der Oberbürgermeister nicht ab. Der Rat nahm die Aussage ebenfalls kommentarlos zur Kenntnis. Sodann wurden die restlichen Formalitäten für die OB-Wahl jeweils einstimmig vom Rat beschlossen und die öffentliche Sitzung, an die sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschloß, endete um kurz vor 21 Uhr.