Leimener OB-Wahl: „Wir wollen Felden“- Initiative zeigt zusätzliche Wahlmöglichkeit auf

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Bürgermeisterin Claudia Felden

(fwu – 16.2.16) Am heutigen Dienstag (20 Uhr) tritt der Gemeinde-Wahlausschuss zusammen und berät über die Zulassung der OB-Kandidaten/in. Bürgermeisterin Claudia Felden hat klar erklärt, dass sie ihr Wort hält, das sie vor ihrer Wahl zur Bürgermeisterin der CDU gab und somit nicht zur Wahl antritt:

„Vor meiner Wahl zur Bürgermeisterin der Stadt Leimen gab ich der CDU Gemeinderatsfraktion das Wort, nicht gegen ihren Willen am 13. März 2016 bei der OB Wahl in Leimen zu kandidieren. Daran halte ich mich und werde daher nur dann bei der Wahl im März antreten, wenn die CDU mich unterstützen würde.“

Die CDU hat ihr diese erforderliche Unterstützung für die OB-Wahl verweigert und stattdessen Hans Reinwald als eigenen OB-Kandidaten präsentiert.

Es gibt aber offensichtlich Bürgerinnen und Bürger, die dies nicht für die optimale Möglichkeit halten und daher die Initiative „Wir wollen Felden“ gestartet haben. Eine entsprechende Facebook-Gruppe wurde eingerichtet, auf der man als Beweggründe dafür liest:

„Nach 16 Jahren bietet sich der Leimener Bürgerschaft erneut die Gelegenheit, mit der Wahl eines neuen Stadtoberhauptes Leimen aus dem Fahrwasser von Überschuldung und geringer Attraktivität wieder hin zu einem l(i)ebenswerten Städtchen zu navigieren. Die Erfahrungen aus bzw. seit 2000 haben leider gezeigt, dass ein „auswärtiger“ Verwaltungschef ohne das notwendige „Herz für Loome“ die gefühlte Wohn- und Lebensqualität nicht nachhaltig verbessern kann.

Leider ist auch der andere Kandidat keine überzeugende Alternative, da – seinen Lippenbekenntnissen zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Leimen zum Trotz – seine Unternehmen allesamt in Heidelberg angesiedelt sind.

Da sich keine weiteren Kandidaten um das Amt des OB beworben haben (Stand 11.02.2016), sahen wir uns genötigt, die Initiative „Wir wollen Felden“ ins Leben zu rufen. Mit dieser Initiative möchten wir die einzige Bewerberin „zurück ins Boot“ holen, die alle Voraussetzungen für dieses Amt erfüllt, sich aber durch ein der CDU gebenes und gehaltenes (!) Versprechen selbst aus dem Kandidatenkreis ausschloss und damit einen „echten und fairen“ Wahlkampf verhindert. Die OB-Wahl ist eine Persönlichkeitswahl, deshalb muss „Kompetenz“ das ausschlaggebende Kriterium sein und keinesfalls das „Parteibuch“.

Helfen Sie uns, die Zukunft „unseres“ Leimen in die besten verfügbaren Hände zu legen – schreiben Sie „Claudia Felden Leimen“ in die freie Zeile des Stimmzettels und machen Sie das Kreuz rechts davon!“

Die Möglichkeit eine nicht auf dem Wahlzettel stehende Person zu wählen, indem man sie einwandfrei identifizierbar benennt (z. B. „Claudia Felden Leimen“), auf den Wahlzettel schreibt (ein zusätzliches Kreuz ist dazu nicht erforderlich), besteht nach Auskunft von Ordnungsamtschef Walter Stamm tatsächlich. Eine solche Stimme wäre gültig.

Sollte „Claudia Felden Leimen“ tatsächlich auf vielen Wahlzetteln vermerkt und gewählt werden, sodass es im ersten Wahlgang zu keiner Entscheidung käme, so würden die Karten für die OB-Wahl neu gemischt und ein zweiter Wahlgang anstehen. Zu diesem dürfte Felden dann auch offiziell antreten ohne gegenüber der CDU-Gemeinderatsfraktion wortbrüchig zu werden.