Leserbrief Scheurich: Finanzen und Wahrhaftigkeit

Am Montag war ich bei der Podiumsdiskussion zu kommunalpolitischen Themen von Haus & Grund e.V. Als Gemeinderat ist man ja immer an der Meinung der Bürgerinnen und Bürger und maßgeblicher Vereine interessiert. Die Fragen waren sehr spannend, ebenso die Antworten.

Ich möchte in meinem Leserbrief kurz auf einen angesprochenen Punkt eingehen:

Die Finanzsituation Leimens im Zusammenhang mit der Schwimmbadsanierung und dabei die Frage streifen, was ist Wahrhaftigkeit.

Ich nehme an, dass Sie alle wissen, dass Leimen durch die Schwimmbadsanierung erst richtig in den Schuldenstrudel gekommen ist. Ein großer Teil unserer Finanzsituation ist m.E. der Fehlentscheidung, dass Schwimmbad im Rahmen eines PPP-Models zu sanieren geschuldet. Man hätte nach meinen Dafürhalten andere Wege finden müssen und können.

Bei der Entscheidung zum PPP-Modell im Jahr 2005 gab es 2 Fraktionen, die nicht dafür gestimmt hatten.

So hat denn auch Michael Reinig, Stadtrat für die GALL, am Montag bei Haus & Grund folgerichtig gesagt: „Wir waren beim Schwimmbad nicht für das PPP-Modell“. Das vermittelt den Eindruck, dass die gesamte GALL Fraktion damals gegen dieses unheilige Finanzierungsmodell war! So war es aber nicht!

Herr Reinig hatte entgegen der Haltung der GALL für das PPP-Modell gestimmt!! Das ist aus meiner Sicht natürlich keine Lüge, sondern eine „Dehnung“ der Wahrheit. Wahrhaftig ist deshalb, das von Herrn Reinig gemachte Statement für mich jedenfalls nicht.

Übrigens: Ebenso nicht für das PPP-Modell war damals die FDP Fraktion. Konkret Frau Felden mit einer Enthaltung. Herr Kalischko war damals beruflich verhindert.

Ihr Gerhard Scheurich