Leserbrief zu Frenzels RNZ-Kommentar: „Im Griff“

Die RNZ hat am 7.11.12 unter dem Titel „Im Griff“ einen Kommentar veröffentlicht. Hierzu Anmerkungen:

Dr. Gerhard Scheurich (GALL)

Lieber Herr Frenzel,

Ihr Kommentar in allen Ehren. Sie mutmaßen, – so verstehe ich das – der Gemeinderat sei ein schnurrendes Kätzchen in den Händen von Frau Felden oder des OBs. Und das nur, weil es einige einstimmige Entscheidungen in der letzten Sitzung gab!? Wir von der Fraktion der GALL im Gemeinderat der Stadt Leimen und sicher auch die anderen Fraktionen wissen uns, wenn es sich lohnt, zu wehren!

Was Sie beobachtet haben, ist Ausdruck einer fairen und sachlichen Vorberatung mit der 1. Bürgermeisterin. Sie hat mit Ihrer Art der Diskussionsführung eine neue Qualität in die Sitzungen der Ausschüsse und des Gemeinderates gebracht.

Warum soll man Scheingefechte führen, wenn (gelegentlich mal) Einigkeit besteht. Man sollte lieber dort mit Verve diskutieren, wo es unterschiedliche Meinungen im Gemeinderat gibt. Die oft gehaltenen „Fensterreden“ in denen gesetzte Herren Meinungen, die sowieso Konsens sind, vor leeren Besucherrängen repetieren, finde ich persönlich Zeitverschwendung. Aber diese Art der Redebeiträge lässt derzeit, wie Sie ja beobachten durften, glücklicherweise deutlich nach.

Ein Thema, wie Abwassergebühr taugt nicht dazu, eine breite Debatte anzuzetteln, denn diese Gebühr ist vom Gesetzgeber und den Gerichten ohnehin massiv reglementiert. Was die Flächenentsiegelung betrifft, so hat es Herr Frühwirt auf den Punkt gebracht. Das war eine im Grunde rein „virtuelle Entsiegelung“ durch Anpassung der Flächenarten an tatsächliche Gegebenheiten.

Und die angeblich im Keime erstickte Diskussion zum Schwimmbad wird dann geführt werden, wenn die schriftlichen Berichte des Gemeindeprüfungsamtes und damit die Fakten vorliegen. Das Thema vorher aufzugreifen macht nur Sinn, wenn man sich als Kümmerer in den Vordergrund spielen will.

Gerhard Scheurich, GALL Fraktion im GR Leimen (Gauangelloch)