Nachlese zur Leimener Ratssitzung vom 26. September 2024 – Mit OB-Video
(mg 27.09.2024) Die 8. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. September 2024 wurde pünktlich um 18.30 Uhr durch Oberbürgermeister John Ehret eröffnet.
Der Tagesordnungspunkt 10 „Ballkäfig an der Geschwister-Scholl-Schule“ wurde zu Beginn wegen Klärungsbedarfs abgesetzt.
Der Punkt Protokolle wurde wie gewohnt schnell abgehandelt.
In der Fragestunde wurden Fragen aus der Bürgerschaft soweit als möglich unmittelbar beantwortet und Anregungen aufgenommen.
Mit der Verpflichtung und Ehrung des Stadtrates Rudolf Woesch befasste sich der nächste Punkt. Herr Woesch war am 18. Juli 2024 verhindert und konnte nicht an der konstituierenden Sitzung teilnehmen. Daher wurde er nachträglich verpflichtet.
Er erhielt die Ehrungen des Städte- und Gemeindetages für seine 20-jährige ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat.
Die folgenden beiden Punkte Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und Zuwendungen wurden danach flott abgearbeitet.
Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 galten der Verwendung der Vereinsvermögen der aufgelösten Vereine Schnitzfreunde Leimen und Verkehrsverein Leimen. Nachdem alle formellen Angelegenheiten erledigt waren, konnte nun über die Verwendung der Vereinsvermögen entschieden werden.
Die Schnitzfreunde Leimen haben am 3. Februar 2023 erklärt, dass sich der Verein auflösen will. Ende Juni 2024 wurde der Stadt Leimen für gemeinnützige Zwecke bereits ein Betrag i.H.v. 2.052,60 € überwiesen. Auf Wunsch des Vereines kam der Betrag der Stadtbücherei Leimen zugute (Bericht hier).
Der Verkehrsverein Leimen wurde zum 13. April 2024 aus dem Vereinsregister gelöscht. Der Stadt Leimen wurde im Juli ein Betrag i.H.v. 5.580,37 € überwiesen.
Nach vereinsinterner Beratung und Abstimmung mit dem Liquidator des Vereines soll der Gesamtbetrag den städtischen Kindergärten anteilmäßig zugehen.
Der Gemeinderat stimmte beiden Verwendungen einstimmig zu.
Der achte Punkt an diesem Abend befasste sich mit der Empfehlung der Gutachter des Zweckverbandes Gutachterausschuss. Die Bestellung der bisher für die Stadt Leimen im Zweckverband Gutachterausschuss tätigen ehrenamtlichen Gutachter läuft am 13. November 2024 ab. Der Gemeinderat der Stadt Leimen hat das Recht der Vorsitzenden des Gutachterausschusses Frau Sabine Thißen drei geeignete Personen vorzuschlagen. Für die kommende Amtszeit (vom 14.11.2024 bis 14.11.2028) des Gutachterausschusses Südöstlicher-Rhein-Neckar-Kreis wurden als ehrenamtliche Gutachter/in vorgeschlagen: Herr Thorsten Niemzik, Frau Julia Fellhauer, Herr Klaus Feuchter. Den stellvertretenden Vorsitz soll Herr Thorsten Niemzik übernehmen. Dem Vorschlag wurde einstimmig zugstimmt.
Der nächste Punkt zum Thema Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ wurde zügig behandelt. Es ging dabei um die Verlängerung des Mandates des vom Gemeinderat bestimmten Mitglieds Ralf Frühwirt. Seit Beginn 2023 ist die Stadt Leimen Mitglied des Netzwerkes „Europa fängt in der Gemeinde an“. Mit diesem Projekt wurde ein Netzwerk geschaffen, das EU-Gemeinderatsmitglieder dabei unterstützt, Bürgerinnen und Bürger gemeinsam über EU-Themen zu informieren und mit ihnen zu debattieren. Das Mandat endete mit den Kommunalwahlen 2024. Herr Frühwirt erklärte sich bereit, das Mandat erneut zu übernehmen.
Auch dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Nach verschiedenen Fragen unter Punkt „Verschiedenes“ schloss Oberbürgermeister Ehret die Sitzung gegen 19.00 Uhr.
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung 2024 findet am Donnerstag, dem 24. Oktober 2024 um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Verwaltungsgebäudes statt. Die Bevölkerung ist hierzu schon jetzt eingeladen.
Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Ämter/Öffentliche Protokolle können Sie die bereits unterschriebenen öffentlichen Protokolle einsehen.
Unter www.leimen.de – Rathaus & Service – Leimener Gemeinderat – Sitzungskalender können Sie unter dem entsprechenden öffentlichen Sitzungstermin unter „Detailliste“ auf die Sitzungsunterlagen und Protokolle zugreifen.
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