Peter Stadtherr zum Leserbrief von Ulrike Eckl

Bis vor einigen Jahren habe ich regelmäßig die Sitzungen des Ortsbeirats St. Ilgen besucht und bewunderte das Engagement einzelner Ortsbeiräte, die sich neben den erwähnten zwei offiziellen Sitzungen, weitaus häufiger trafen, um sich für die Belange des Stadtteils einzusetzen. Jedoch hatte ich immer das Gefühl, dass weder der ehrenamtliche Einsatz der Ortsbeiräte, noch das Interesse von Bürgern an der Kommunalpolitik von Seiten der Stadtverwaltung gefördert wurde. Mit dem Ortsbeirat wurde ein Gremium konstruiert, wie es sie in keiner anderen Gemeinde in Baden-Württemberg gab – noch nicht einmal in der Hauptsatzung der Stadt aufgeführt. Die einzelnen Mitglieder von den Fraktionen vorgeschlagen und vom Gemeinderat abgesegnet – keine Wahl durch den Bürger und mit entsprechend wenig demokratischer Legitimation nur in der Lage über bestimmte Vorgänge informiert zu werden, aber keine Entscheidungen treffen zu können. Wollte man nicht, dass der Gemeinderat zu einem bestimmten stadtteilspezifischen Problem eine Abstimmung durchführt, so wurde das Ganze erst an den Ortsbeirat gegeben und schon hatte man ein halbes Jahr Zeit gewonnen.

Der Bürger hatte zu Beginn der Sitzungen im Rahmen der öffentlichen Fragestunde maximal zwei Fragen zu stellen und die einzelnen Fragen der Ortsbeiräte an die Verwaltung waren auf der Tagesordnung nicht zu sehen und aus diesem Grund konnten die wenigen Bürger im Zuschauerraum den Antworten der Verwaltung keinen Sinn geben. Die angesprochen fehlende Öffentlichkeit der Ortsbeiräte machte es dem Gemeinderat leicht dieses Gremium nicht wieder zu bestellen. Der große Wurf ist dem Ortsbeirat in St. Ilgen nicht gelungen – war auch nicht möglich bei diesen Rahmenbedingungen.

Weshalb Frau Eckl mit Nachdruck die Wiedereinsetzung der Ortsbeiräte fordert kann ich nicht nachvollziehen. Als Vorsitzende des Stadtteilvereins St. Ilgen ist sie permanent im Dialog mit den Bürgern – kennt die Probleme des Stadtteils, die Wünsche der Bewohner und führt ständig Gespräche mit den Verantwortlichen der Stadtverwaltung, um einvernehmlich Lösungen zu finden, die das Leben in St. Ilgen so lebenswert machen. Leider findet dieser Dialog jenseits der Öffentlichkeit statt – bleibt nur zu hoffen, dass der Stadtteilverein St. Ilgen nicht dasselbe Schicksal ereilt, wie der Ortsbeirat.

Bei der letzten Kommunalwahl gingen nur noch 37% der Wahlberechtigten in Leimen zur Urne – ich befürchte das nächste Mal werden es noch weniger sein.

Peter Stadtherr

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