Sandhausens Haushalt 2021 – Rede von Bürgermeister Georg Kletti

Haushaltsrede von Herrn Bürgermeister Georg Kletti auf der Gemeinderatssitzung am 25.01.2021.

Sehr geehrte Ratsmitglieder!

Wir beschließen heute den Haushalt 2021 der Gemeinde Sandhausen.

Wie jedes Jahr stellen wir mit der Verabschiedung des Haushalts die Weichen für die weitere Entwicklung von Sandhausen. Doch sonst, meine Damen und Herren, ist nichts wie jedes Jahr. Noch nie haben wir erlebt, dass unsere Gemeinde von einem über die ganze Welt verbreiteten Virus heimgesucht wurde, noch nie mussten wir einen Haushalt unter Pandemie-Bedingungen erarbeiten. Wir standen, wir stehen noch vor einer völlig neuen Herausforderung; wir mussten und müssen alle Kräfte mobilisieren, um die Krise zu überwinden.

Bürgermeister Georg Kletti

COVID-19 überschattet seit Monaten alles andere, die Pandemie hat unser aller Leben gravierend verändert. Als deutlich wurde, wie gefährlich das neue Virus ist, stand der Schutz von Leben und Gesundheit über allem. Um die Bedrohung einzudämmen und die Situation in den Griff zu bekommen, hat unser Land bis dahin nicht gekannte Maßnahmen ergriffen: Das gesamte öffentliche Leben kam zum Stillstand, die Wirtschaft wurde heruntergefahren, Beschäftigte wurden in Kurzarbeit geschickt, Kitas und Schulen schlossen ihre Pforten.

Mit Lockdown und Kontaktsperren können wir die Corona-Krise einigermaßen bewältigen, auch wenn wir in Sandhausen inzwischen zwölf Tote zu beklagen haben. Dass die Maßnahmen wirken, liegt aber auch daran, dass die Menschen bereit sind, sich an die Regeln zu halten, die ihnen zum Teil viel abverlangen, und dass sie viel Solidarität mit Schwächeren beweisen. Dafür möchte ich an dieser Stelle nochmals herzlich danken. In dieser schwierigen Zeit sind wir – mit dem gebotenen Abstand, versteht sich – als kommunale Gemeinschaft zusammengerückt. Und ich hoffe, dass wir das aus der Krise mitnehmen, um auch die noch vor uns liegenden Herausforderungen zu bewältigen.

Der wochenlange Stillstand bleibt natürlich nicht ohne Folgen. Die Wirtschaft erlebt einen Einbruch, der auch Auswirkungen auf unsere Gemeinde hat. Denn dadurch sinken unsere Einnahmen am Anteil der Einkommens- und Umsatzsteuer des Bundes als auch bei den Zuweisungen des Landes Baden-Württemberg. Für 2021 rechnen wir hier mit einem Einnahmeminus von 2,7 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr.

Auf die wohl größte Rezession der Nachkriegsjahre haben Bund und Länder schnell mit beispiellosen Soforthilfen und Konjunkturpaketen reagiert. Auch für die Kommunen wurde ein milliardenschwerer Rettungsschirm aufgespannt. Diese Maßnahmen des Bundes und die des Landes brachten und bringen uns finanzielle Entlastungen und sie unterstützen uns dabei, die Investitionen anzustoßen, die jetzt erforderlich sind.

Dennoch: Die Corona-Folgen werden uns weiter belasten. Wir können nicht mit rasch wieder steigenden Einnahmen rechnen, müssen aber weiterhin hohe Ausgaben einkalkulieren.

Deshalb können wir heute, anders als in den Vorjahren, keinen ausgeglichenen Ergebnishaus vorlegen, der Verlust in 2021 beträgt aus jetziger Sicht fast eine halbe Mio. Euro. Uns bleibt kein anderer Weg, als Haushaltsdisziplin zu wahren.

Doch das heißt keinesfalls, dass wir um jeden Preis sparen wollen. Im Gegenteil: Wir wollen und dürfen unsere Kommune nicht kaputtsparen! Gerade jetzt, in der Krise, sind Investitionen unverzichtbar. Die Gemeinde muss und will ihren Beitrag dafür leisten, dass die Wirtschaft wieder wächst und Sandhausen seine Stärken ausbauen kann. Deshalb haben wir in diesem Jahr 9,3 Mio Euro an Investitionen eingeplant, auf die der Kämmerer anschließend noch näher eingehen wird. Denn gerade jetzt, in dieser schwierigen Situation, bleibt es unabdingbar, gute Politik zu betreiben. Nur so können wir das Vertrauen in die Kommunalpolitik festigen und den Zusammenhalt wahren. Von welch ausschlaggebender Bedeutung das ist angesichts unserer Gesellschaft, die immer öfter auseinanderzudriften scheint, brauche ich wohl nicht näher zu erläutern.

Liebe Ratsmitglieder, mit den im Haushaltsplan vorgesehenen Investitionen werden wir, davon bin ich überzeugt, unserer Verantwortung gerecht, Sandhausen weiterzuentwickeln. Die geplanten Vorhaben stärken sowohl die heimische Wirtschaft und bringt den Bürgerinnen und Bürgern mehr Lebensqualität. Der Haushalt hat den Spagat hinbekommen zwischen gerade jetzt dringend erforderlichem Investieren und sinnvollem Wirtschaften.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses und unserem Kämmerer, Herrn Wangler, sowie seinem Team ganz herzlich danken. Ihre Arbeit war dieses Jahr alles andere als Routine, sie verlangte einen noch größeren Einsatz als sonst. Alle Beteiligten haben gut gearbeitet und immer neu kalkuliert, um einen tragfähigen und fair ausbalancierten Haushalt vorlegen zu können. Danken möchte ich zudem den Amtsleitern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der anderen Ämter, die ihnen zuverlässig zugearbeitet haben.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir werden noch ein wenig Geduld haben müssen, bis wir wieder zum normalen Wirtschaftsleben zurückkehren können. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit unserer finanziellen Basis die Krise überbrücken werden. Und um es mit den Worten des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy zu sagen: „Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen – das eine bedeutet Gefahr und das andere Gelegenheit.“ Nutzen wir also auch die Gelegenheit, die uns diese Krise bietet.

Der Kämmerer hat nun das Wort.