Saure Gurken statt Jubelsprünge – Werner Berger zum Sandhäuser Haushalt

2252 - Werner Berger SPD Sandhausen„Das was da auf uns alle zukommt dürfen wir wohl als Saure-Gurken-Zeit definieren“. Es war dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Werner Berger, anzusehen, dass er im Rahmen seiner Haushaltsrede lieber bessere Nachrichten verkündet hätte. Seit den Jahren 2006/2007 schreibe die Verwaltung pessimistische Prognosen in den Zukunftsplan, die sich jedoch stets ins Positive gewandelt hätten. Doch nun werde es tatsächlich ernst. .

Alles Sparen und Verschieben von Maßnahmen der vergangenen Jahre hole die Gemeinde jetzt ein und hätte nachhaltigen Einfluss auf die Zukunft. „Ich muss es leider deutlich sagen, dass deshalb seit Jahren eine Lawine, oder besser ausgedrückt, ein Investitionsstau vor uns allen herläuft“, so Berger. Warum diese Situation? Waren wir bei unseren Haushalten zu zögerlich, zu unentschlossen, war es Hoffnung auf bessere Zeiten die dazu führten?

Sicher sei nur, dass die Verwaltung – nach eigenen Aussagen – stetig an der Grenze der Belastung gestanden habe. Hier solle, nach Einschätzung der SPD Fraktion, über eine personelle Verstärkung, auch im Hinblick auf die hohen Vergabeleistungen bei Planungen, nachgedacht werden.

Kritisch merkte Werner Berger an, dass ein positiver Haushalt, mit anwachsenden Rücklagen, offensichtlich wichtiger war als die Investitionen bzw. als Sanierungsmaßnahmen zügiger anzugehen. Jetzt sei die Situation so, dass Schulden gemacht werden müssten und wohl Kredite von mehreren Millionen notwendig seien.

Klar sei, dass Städte und Gemeinden verpflichtet sind, die öffentliche Infrastruktur zu erhalten und auszubauen. Aus diesem Grund sollten zumindest die Zuweisungen und Zuschüsse für Schulen, Kindergärten u.a. für die Gemeinden, gespiegelt an den gestiegenen Kosten, zwingend angepasst werden.

Gemeinde als Motor der wirtschaftlichen Entwicklung

Als größter Arbeitgeber vor Ort sei die Gemeinde Sandhausen gleichzeitig auch ein Stück weit Motor der wirtschaftlichen Entwicklung, so Werner Berger weiter. Die SPD Fraktion würde es begrüßen, wenn bei Ausschreibungen die Gewerke, sofern es möglich ist, in kleinen, geteilten Gewerken erfolge, um regionalen Betrieben eine größere Chance einzuräumen, zum Zuge zu kommen. Positiv zu bewerten sei der Beitritt zum Zweckverband High-Speed- Netz Rhein-Neckar. Ein erster guter Schritt für private Nutzer und auch für den Handwerks- und Dienstleistungssektor. Aber es müsse zügig mit dem Ausbau des innerörtlichen Netzes begonnen werden. Nur so könne der Anschluss an das digitale Zeitalter gehalten werden. „Dieses steht wie auch die Forderung nach einem Konzept zur Ansiedlung von Einzelhandelsgeschäften und Kleinbetrieben in unsrem Haushaltsinvestitionspapier.“, so Berger.

Auch das muss einmal gesagt werden: Der zweitgrößte „Brocken“ bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Personalausgaben. Manche sehen darin einen Ansatzpunkt für Sparpotential. Für die SPD gilt: Gute Arbeit soll auch richtig bezahlt werden. Nicht nur das Bauamt, auch der Bauhof soll angesichts der etlichen Sonderaufgaben nach Meinung der Fraktion personell verstärkt werden.

Zu den Ausgaben des Vermögenshaushalts: die freiwillige Feuerwehr um Kommandant Moser macht einen tollen Job und ist auch sehr diszipliniert bei ihren Forderungen und Wünschen. Trotzdem wird im kommenden Jahr ein neues Löschfahrzeug für ca. 500.000.- € benötigt. Auch das muss sein, meint die SPD.

Sorge bereite die wichtige Position des Gerätewarts. Offensichtlich sei die Entlohnung hier ein Hemmschuh für die Besetzung. Der Wunsch der SPD: Mittel und Wege finden, um diese Stelle adäquat und angemessen zu besetzen.

Auch ein Wort zu den Helfer/innen des Roten Kreuzes. Sie verdienen größten Respekt. Der Angriff im Rahmen der Kerwe auf die Helfer war schrecklich. Es sollte ein sicherer Standort ausgewählt werden.

Schulen: Nach wie vor ist eine Kostenanalyse einer Gemeinschaftsschule und einer Ganztagsgrundschule Anliegen der SPD. Auch sollten die Schulen konsequent mit den neuen Technologien und schnellem Internet Zugang versorgt sein.

Kommunale Kindergärten: der Anne-Frank-Kindergarten braucht dringend Investitionen in den Bereichen Heizung und Sanitären Anlagen.

Hardtwaldhalle: die SPD bedauert, dass die Sanierungsarbeiten im Sanitärbereich, die neuen Fenster und auch die Fassadendämmung sind in die kommenden Jahre verschoben worden sind.

Fazit: Es gibt keinen Grund zum Jubeln, aber der Haushalt ist vertretbar.

Links: SPD Sandhausen im Internet  und bei Facebook

TERMINE

Montag, 9. Februar 2014, 19:30 Uhr – Vorstandssitzung, ehemalige Synagoge
Dienstag, 17. Februar 2015, 19:00 Uhr – Fraktionssitzung, Rathaus

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