SPD-Kreisparteitag als Präsenzveranstaltung Samstag im Stadion des SV Sandhausen

Kreisparteitag mit Stadionatmosphäre: SPD Rhein-Neckar lädt zum Mitglieder-Parteitag am Samstag, 16. Januar 2021 ins Stadion des SV Sandhausen ein.

(spd – 13.1.21) Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar lädt alle Mitglieder in Rhein-Neckar zum Kreisparteitag am Samstag, 16.01.2021 um 14 Uhr in die BWT-Arena am Hardtwald nach Sandhausen ein. Im Mittelpunkt des Parteitags steht die Wahl der 27-köpfigen Delegation für die Landesvertreter-Versammlung. Diese wird die Landesliste für die Bundestagswahl festlegen. Der Kreisverband Rhein-Neckar ist der mitgliederstärkste Kreisverband in Baden-Württemberg und wird somit auch die größte Delegation bei der Landesvertreter-Versammlung stellen.

Das Besondere daran: Sowohl diese Listenaufstellung als auch die dafür notwendige Wahl der Delegierten ist auch in Zeiten coronabedingter Kontaktbeschränkungen als Präsenzversammlung vorgeschrieben und als Versammlung nach Art. 8 GG zulässig. „Es ist damit die einzig zulässige Form, diese Delegiertenwahl durchzuführen. Deswegen findet dieser Mitglieder-Kreisparteitag auch „an der frischen Luft“ statt, nämlich dem Stadion des SV Sandhausen, dem wir ganz herzlich für diese Gastfreundschaft danken!“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk.

Vorgesehen ist auch eine Diskussionsrunde mit den Kandidierenden der SPD Rhein-Neckar zur Landtags- und Bundestagswahl 2021. Mitdiskurtieren werden: Daniel Born, MdL (LTWK Schwetzingen), Dr. Lars Castellucci, MdB (BTWK Rhein-Neckar), Sebastian Cuny (LTWK Weinheim), Elisabeth Krämer (BTWK Heidelberg), Jan-Peter Röderer (LTWK Sinsheim), Dr. Andrea Schröder-Ritzrau (LTWK Wiesloch) und Nezaket Yildirim (BTWK Schwetzingen-Bruchsal). Die Diskussionsrunde kann man auf www.spd-rn.de im Livestream mitverfolgen.

Wirtschaftshilfen – SPD macht Druck: Schneller, gezielter, unbürokratischer unterstützen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born und Boris Weirauch sowie die SPD-Kandidierenden für die Landtagswahl am 14. März, Andrea Schröder-Ritzrau, Jan-Peter Röderer und Sebastian Cuny hatten gemeinsam mit der SPD Rhein-Neckar zur digitalen Veranstaltung „Wirtschaftshilfen – wurde Ihnen schon geholfen oder warten Sie noch?“ geladen.

Schnell wurde klar, wie vielschichtig die Probleme sind, wenn es darum geht, ob und wie schnell die beschlossenen finanziellen und organisatorischen Hilfen auch tatsächlich bei den Betroffenen ankommen. Die SPD Politikerinnen und Politiker nahmen die brennendsten Fragen auf und ziehen folgendes Resümee: Am Geld liegt es grundsätzlich nicht, das Geld kommt allerdings (noch) nicht zielgerichtet oder zu langsam bei den Gewerbetreibenden an. Hier macht die SPD politisch Druck auf die zuständigen Verwaltungsbereiche.

Soloselbständige aus dem Bereich Kunst und Kultur fallen bedauerlicherweise häufig durch das Raster aller Unterstützungen. Hier muss es individuell zugeschnittene Lösungen geben. Die Aufstockung der Neustarthilfen könnte ein geeignetes Konzept sein.

Generell bedarf es einer Clearingstelle, um der großen Individualität der Fälle Rechnung zu tragen. Es darf nicht sein, dass sich Menschen mit großer Energie auf Programme (z.B. den Masterplan BW) bewerben und dann erst am Ende erfahren, dass sie gar nicht förderungsfähig sind. Infotelefone sind gut gemeint, lösen aber auch Frustration aus, wenn man in der Endlosschleife hängen bleibt.

Die SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, lokal online einzukaufen, die Ware selbst abzuholen und so die Einzelhändlerinnen und Einzelhändler in den Innenstädten zu unterstützen. Hierbei kann ab sofort auch das Bestell- und Abholsystem „Click und Collect“ genutzt werden. Unverständlich bleibt, warum die grün-schwarze Landesregierung und insbesondere die zuständige baden-württembergische Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut dieses praktische System erst nach dem Weihnachtsgeschäft erlaubt hat. Dieses Verbot hat alle Gewerbetreibenden mit starkem Saisongeschäft unnötig in Not gebracht.

Die SPD-Politikerinnen und Politiker planen derzeit bereits eine zweite Veranstaltung zum Thema „Wirtschaftshilfen in Zeiten von Corona“, um aktuelle Entwicklungen im direkten Austausch mit Interessierten und Betroffenen besprechen zu können. Bei Fragen und Problemen stehen aber auch die Abgeordnetenbüros von Lars Castellucci und Daniel Born jederzeit unter [email protected] und [email protected] zur Verfügung.