SPD will lokale Demokratie in Leimen durch einen Bürgerhaushalt stärken

(pm – 30.9.25) Die SPD-Fraktion im Leimener Gemeinderat setzt sich für mehr direkte Bürgerbeteiligung in Leimen ein. Deshalb werden wir im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2026 einen Bürgerhaushalt für Leimen beantragen. Diese Forderung hatten wir bereits in unserem Wahlprogramm formuliert und möchten sie nun verwirklichen.

Ein Bürgerhaushalt – auch Beteiligungshaushalt oder Bürgerbudget genannt – ist ein strukturiertes Beteiligungsverfahren, bei dem Bürgerinnen und Bürger eigene Ideen einbringen können, wie Teile eines festgelegten Budgets ausgegeben werden sollen. Anders als bei klassischen Umfragen oder Anhörungen geht es nicht nur um Meinungsbilder, sondern um konkrete Entscheidungen über kommunale Ausgaben.

Der Ablauf ist dabei klar geregelt:

Ideensammlung: Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge einreichen.
Prüfung: Die Vorschläge werden auf formelle Kriterien und Machbarkeit geprüft.
Abstimmung: Alle Bürgerinnen und Bürger entscheiden in einer öffentlichen Abstimmung, welche Projekte umgesetzt werden sollen.
Beschluss: Der Gemeinderat bestätigt das Ergebnis und setzt die Projekte um.

Warum ist das wichtig für Leimen? Ein Bürgerhaushalt stärkt die lokale Demokratie, weil er Transparenz schafft, Mitbestimmung ermöglicht und das Vertrauen in politische Prozesse fördert. Wer teilnimmt, erfährt hautnah, wie kommunales Geld eingesetzt wird – und sieht, dass die eigene Stimme direkten Einfluss hat. Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen zudem, dass Bürgerhaushalte das Interesse an Politik und die Zufriedenheit mit kommunalen
Entscheidungen steigern.

Wir sind überzeugt: Ein Bürgerhaushalt ist ein Gewinn für Leimen. Er gibt den Menschen die Möglichkeit, ihre Stadt aktiv mitzugestalten, und belebt damit die kommunale Demokratie. Unser ausführliches Konzept für einen Leimener Bürgerhaushalt finden Sie hier

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