Städtische Vereinsgelände: Pachten steigen deutlich – oder doch nicht?

0014 - Otto-Hoog-Stadion Leimen

Pachtobjekt Otto-Hoog-Stadion

In der letzten Gemeinderatssitzung des vergangenen Jahres war unter Punkt 8 a/b der Tagesordnung vom Rat darüber zu befinden, wie mit einer Vielzahl von Pachtverträgen zwischen der Stadt und den hiesigen Vereinen umzugehen sei, die zum Jahreswechsel 2012/13 auslaufen und der Verlängerung bedürfen. Wobei nicht die Verlängerungen an sich ein Problem darstellen, sondern die Höhe der erhobenen und künftig zu erhebenden Pachten.

Bisher waren sehr niedrige Pachten von den Vereinen zu zahlen (insgesamt ca. 4.200 €), während in den Büchern der Stadt als „marktübliche“ Pachten dem über 350.000 € gegenüber standen. Diese Diskrepanz wurde dadurch verursacht, daß für die Berechnung der „marktüblichen“ Pachten Grundstückspreise zwischen 25 € / qm im Außenbereich und 287 € / qm in reinen Wohngebieten angenommen wurden, auf deren Basis dann der Pachtzins mit 4 % des verpachteten Grunstückswertes pro Jahr angenommen wurde.

Für die Berechnung der von den Vereinen in der Vergangenheit gezahlten Pachten war hingegen pauschal ein Grundstückswert von 3 € / qm angenommen worden, auf den dann die Pacht in Höhe von 4 % p.a. berechnet wurde. Im Falle des Reitsportvereins Leimen lagen die berechneten Pachthöhen nach den zwei Berechnungsverfahren immerhin zwischen 129.630 € („Marktpreis“) und 2.025 € (tatsächliche Pacht) pro Jahr.

Nahezu einig war sich der Rat, daß eine Erhöhung der Pachten in Zeiten leerer Kassen auch bei Vereinen wohl unumgänglich ist. Diskutiert wurde, in welcher Höhe eine Pachtzinsanpassung erfolgen solle. Als erstes wurde angeregt, daß bei der Berechnung der „Marktpachten“ als kalkulatorische Größe künftig einheitlich von 25,- € je  qm verpachteter Fläche ausgegangen werden soll. Die sich dann daraus ergebende Pacht (4 % vom berechneten Grundstückswert p.a.) soll mittelfristig tatsächlich erhoben werden. Allerdings soll diese Pachtanpassung, ausgehend von dem bisher angenommenen Grundstückswert von 3 € / qm schrittweise pro Jahr um 2 € angehoben werden, bis der Zielwert von 25 € erreicht wird. Diese Vorgehensweise wurde vom Gemeinderat sodann mit knapper Mehrheit (16:13 Stimmen) auch angenommen, wobei die Verträge / Vertragsverlängerungen natürlich mit den Vereinen noch besprochen und verhandelt werden müssen und  z. B. der oben genannte Reitsportverein Leimen (und andere) von der Regelung vorläufig ausdrücklich ausgenommen wurde, da ansonsten ruinöse Pachten die Folge gewesen werden.

Insoweit ist der Ratsbeschluß wohl eher als genereller „Rahmen“ denn als konkrete Pachtzinsvorgabe zu verstehen. Auch der zweite, sogar einstimmige vom Rat gefaßte „Pauschalbeschluß“ (TOP 8b) bezüglich Sportpätzen, Grünland und Wasserflächen, bei denen künftig von 2 € je 100 qm Pacht pro Jahr auszugehen ist, dürfte faktisch kaum umzusetzen sein, da dies auf eine Verdoppelung bis Vervierfachung der Pachten hinauslaufen würde (bisher zwischen 0,51 und 1,01 € je 100 qm pro Jahr).

Auf jeden Fall kommen auf die Leimener Vereine aber unangenehme und wohl auch recht teure Gespräche mit der Stadt zu und in manchen Fällen dürften Pachtsteigerungen wohl gänzlich unmöglich sein, will man die Existenz der Vereine nicht gefährden, denn an anderer Stelle steigen die Kosten für die Vereine ja sozusagen „automatisch“ und „unabwendbar“. Zum Beispiel im Energiebereich …

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