Stellungnahme der CDU Fraktion zu: „Aus der Opposition in die Verwaltungsspitze“

Stellungnahme der CDU Fraktion Leimen zu Bericht „Aus der Opposition in die Verwaltungsspitze“. Die Aussage der RNZ, der Kandidat der CDU sei „abhandengekommen“ will die CDU-Fraktion so nicht stehen lassen und nimmt deshalb hierzu wie folgt, Stellung:

Laut Gemeindeordnung sollen die Parteien und Wählervereinigungen gemäß ihren Vorschlägen nach dem Verhältnis ihrer Sitze im Gemeinderat berücksichtigt werden. Das hieraus resultierende sogenannte Vorschlagsrecht lag in diesem Fall bei der CDU als größter Fraktion, die denn auch einen geeigneten Kandidaten mit umfänglicher Verwaltungserfahrung präsentierte.

Nachdem dieses Recht schlussendlich von allen anderen Fraktionen ignoriert wurde, war es nun wirklich nicht schwer, zu ermessen, wie viele Stimmen auf den Kandidaten der CDU entfallen würden. Dass dieser dann die Konsequenzen zog, ist daher verständlich und nachvollziehbar.

Hans Appel, Fraktionsvorsitzender