Stellungnahme der FDP Leimen zum Leserbrief von Wolfgang Sohler

(pm – 14.11.21) Leider arbeitet Herr Sohler in seinem Leserbrief mit eindeutig falschen Behauptungen: Die FDP Leimen wollte stets das Ärztehaus am Rathausplatz und hat sich vehement dafür eingesetzt. Leider haben diejenigen im Rat, die heute einen vermeintlichen jahrzehntelangen Stillstand am Rathausplatz beklagen, damals falsch entschieden und das Ärztehaus am Rathausplatz torpediert. Hätten besagte Kommunalpolitiker damals klüger entschieden, stünde nun in Leimen ein Ärztehaus und würde die Innenstadt sinnvoll beleben. Deshalb, bitte bleiben Sie bei den Fakten, Herr Sohler!

Die FDP hat sich sehr für einen Bürgerentscheid zum Rathausplatz eingesetzt. Thema des Bürgerentscheides war allerdings die überdimensionierte Bebauung des Rathausplatzes mit einem Hotel und einer Festhalle. Thema des Bürgerentscheides war nicht die Tiefgarage.

FDP-Gemeinderäte Klaus Feuchter und Alexander Hahn

Herr Sohler war bei einigen Veranstaltungen des auch von der FDP erkämpften Runden Tischs zum Rathausplatz anwesend. Dann wird er sich sicher erinnern, dass die dort anwesenden Verkehrsplaner sagten, dass man am Rathausplatz über 100 Parkplätze schaffen müsse, um ein zukunftsfähiges Konzept für die Innenstadt zu haben. Dies trifft umso mehr bei der Umsetzung des von Herrn Sohler maßgeblich miterarbeiteten Stadtmarketingkonzeptes zu. Auch Herr Sohler wird sicher zugeben müssen, dass 44 Tiefgaragenplätze (wie jetzt von einer Ratsmehrheit beschlossen) ganz und gar keine 100 Parkplätze sind.

Die FDP Leimen ist der Meinung, dass glaubwürdige und zukunftsfähige Politik sich an wissenschaftlichen Expertenmeinungen orientieren muss. Deshalb hat die FDP Leimen gegen den von der Verwaltung vorgeschlagenen Entwurf zur Tiefgarage gestimmt. Hinzu kommt, dass die Verwaltung kein schlüssiges Konzept für die Zukunft der Musikschule vorgelegt hat. Die Musikschule ist derzeit im Pavillon neben der Turmschule untergebracht. Dieser soll nach dem Vorschlag der Verwaltung wegen des Tiefgaragenbaus abgerissen werden. Die FDP Leimen ist der Meinung, dass man die Tiefgarage auch so hätte konzipieren können, dass der Pavillon nicht fallen müsste.

Der politische Diskurs sollte von Fakten geprägt sein und auf keinen Fall von fake news. Dies sollten auch die Verfasser von Leserbriefen berücksichtigen.

Alexander Hahn, Vorsitzender FDP Leimen und Initiator des Bürgerentscheides zum Rathausplatz

Klaus Feuchter, Vorsitzender FDP-Fraktion im Leimener Gemeinderat

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