Stellungnahme GALL: Neustart für den Rathausplatz

Es ist ein Ergebnis, das an Klarheit nichts zu wünschen übrig läßt. Bei den abgegebenen Stimmen ist das Verhältnis von „Ja“ zu „Nein“ nahezu 4:1. Von den erfreulich vielen Leimenern, die an diesem ersten Bürgerentscheid teilgenommen haben und sich tatsächlich auch entscheiden konnten, haben also fast 80% die Frage des Bürgerentscheids befürwortet, und das CMS-Projekt abgelehnt.

Die GALL sieht sich damit in ihrer eigenen Einschätzung (und Ablehnung) des Projekts durch die Bürger*innen bestätigt. Wir werden uns jetzt mit allen Interessierten an einen Tisch setzen und konstruktive Lösungen diskutieren.

Dabei müssen zwei Erkenntnisse aus diesem Bürgerentscheid in der weiteren Diskussion immer mitgedacht werden.

Erstens: Ganz konkret zur Bebauung des Rathausplatzes muss festgehalten werden, dass die Bürger*innen ein überdimensionales Gebäude an dieser Stelle nicht akzeptieren. Sollte der runde Tisch zu der Entscheidung kommen, dass weiterhin eine Bebauung gewünscht ist, muss der Gemeinderat bei den Dimensionen sehr restriktive Maßstäbe anlegen.

Zweitens: Die Leimener*innen sind wach und interessiert, was Entscheidungen angeht, die ihre Stadt betreffen. Schnellschüsse, die ohne ausreichende Diskussion an der Bevölkerung vorbei Fakten schaffen, werden nicht mehr ohne weiteres akzeptiert. Sowohl Verwaltung als auch Gemeinderat müssen sich darauf einstellen. Es genügt heute nicht mehr sich für eine Entscheidung im Gemeinderat eine Mehrheit zu basteln, und sie dann schnell über die Bühne zu ziehen. Gerade bei wichtigen Themen wird es verstärkt darauf ankommen diese bereits im Vorfeld zu kommunizieren und mit Argumenten zu werben. Dann könnten künftig Bürgerentscheide überflüssig werden. Denn so wichtig diese sind, um den Menschen Gehör zu verschaffen, viel sinnvoller ist es doch vor Entscheidungen zu reden.

Ralf Frühwirt, Stadtrat & Vors. GALL

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