Unser Ex-MdB Dr. Stephan Harbarth wird Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Der Bundesrat wählte am 15.5.2020 den 48-jährigen Stephan Harbarth zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet.

Dr. Stephan Harbarth mit seinem Nachfolger im CDU-Vorsitz im Rhein-Neckar-Kreis Karl Klein nach seiner Ernennung zum Richter am BVerfG 2018

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung den früheren CDU-Bundestagabgeordneten Stephan Harbarth einstimmig zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Der 48-Jährige wird Andreas Voßkuhle ablösen, der nach zwölf Jahren in Karlsruhe turnusmäßig ausscheidet. Harbarth war bereits Ende 2018 auf Vorschlag der Unionsparteien Vorsitzender des Ersten Senats und Vizegerichtspräsident geworden. Damit war die Personalie vorgezeichnet, denn es ist ungeschriebenes Gesetz, dass der Vizepräsident an die Gerichtsspitze nachrückt.

Als CDU-Abgeordneter saß Harbarth von 2009 bis 2018 für den hiesigen Wahlkreis Rhein-Neckar im Bundestag. Der Familienvater ist Honorarprofessor an der Universität Heidelberg, wo er auch studierte. Er ist vielen Bürgerinnen und Bürgern hier in der Region auch persönlich bekannt, da er als „unser“ Bundestagsabgeordneter auf vielen Veranstaltungen von Vereinen und Parteien anwesend war.,

Stellung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts

Wahlplakat mit Dr. Stephan Harbarth

Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung. Die Amtszeit der 16 Verfassungsrichter dauert zwölf Jahre. Kandidaten müssen mindestens 40 Jahre alt sein, die Befähigung zum Richteramt haben und zum Bundestag wählbar sein. Bundesverfassungsrichter werden grundsätzlich mit Zweidrittelmehrheit wechselweise entweder vom Bundestag oder vom Bundesrat gewählt. Die gleichen Regeln gelten für die Wahl von Präsident und Vizepräsident. Die Parteien schlagen im Wechsel einen Kandidaten vor. Vollzogen wird der Wechsel an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts mit der Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Dr. Stephan Harbarth ist dann nominell nach der protokollarischen Rangordnung Deutschlands nach dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten (Vertreter der Legislative), dem/der Bundeskanzler/in (Vertreter der Exekutive), dem Bundesratspräsident (offizieller Stellvertreter des Bundespräsidenten und Vertreter der Bundesländer, die Nummer 5 und als Präsident des Bundesverfassungsgerichts der offizielle Vertreter der gesamten Judikative.

Wir gratulieren ganz herzlich!

LeimenBlog.de Ihre lokale Internetzeitung für Leimen, Nußloch, Sandhausen

Kurz-URL: https://leimenblog.de/?p=130767

Sie müssen eingeloggt sein, um kommentieren zu können. Login

Spargelhof Köllner Logo 300x120

Dr Ullrich -  Banner 300 - 2015

6581 - Elektro Lutsch Banner 300c

bothe 300x120

OFIS-Banner_300x120

Mattern Optik - Banner 300 - 4

Woesch 300x120
Turmapotheke Logo NEU 300x120
Autoglas300x120

Kalischko Banner 300

Gallery

16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-Weinbrunnen 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-DRK 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-Adam-Mueller 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-TC2 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-TC 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-Polizei 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-Adam-Mueller-2 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-SPD 16832-Weinkerwe-Standbesatzungen-RSV
Anmelden | Entworfen von Gabfire themes

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Informationen...

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen