Wahl zum Verfassungsrichter: Meilenstein für Stephan Harbarth und für CDU Rhein-Neckar

(mb – 22.11.18) Prof. Dr. Stephan Harbarth (CDU), der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, der seit 2011 als Kreisvorsitzender die CDU Rhein-Neckar führt, wurde am heutigen Donnerstag, 22. November 2018 vom Deutschen Bundestag in geheimer Wahl zum Richter des Bundesverfassungsgerichts gewählt.

Am Freitag, 23. November 2018 wird auch der Bundesrat über diese hochrangige Personalie entscheiden, dort soll Harbarth in Nachfolge von Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts gewählt werden. Eine Entscheidung von weitreichender Bedeutung, da Harbarth dann aller Voraussicht nach ab 2020 neuer Präsident des höchsten deutschen Gerichts werden wird.

„Das ist ein Meilenstein für Stephan Harbarth und auch unsere CDU Rhein-Neckar“, kommentieren die drei stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Neckar, der Landtagsabgeordnete Karl Klein, die Frauen-Unions-Kreisvorsitzende Annette Dietl-Faude und Bürgermeister Marcus Zeitler, sowie die Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Julia Philippi und Claudia Martin die heutige Entscheidung im Deutschen Bundestag.

Die Rhein-Neckar-Christdemokraten weiter:

„Wir gratulieren Stephan Harbarth im Namen aller Mitglieder der CDU Rhein-Neckar zu seiner Wahl zum Richter des Bundesverfassungsgerichts. Wir freuen uns mit ihm über diese herausragende Berufung. Er ist ein exzellenter Jurist, in seinem Fachbereich gehört er zu den führenden Rechtsanwälten Deutschlands. Seit März 2018 ist er zudem Honorarprofessor an der Juristischen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg.

Wir machen aber auch keinen Hehl daraus, dass wir ihn nur ungern ziehen lassen, da er selbstverständlich all seine politischen Ämter und somit auch den Kreisvorsitz unserer CDU Rhein-Neckar niederlegen muss. Wer seine jüngsten Auftritte im Plenum des Deutschen Bundestages gesehen und seine vielfältigen politischen Initiativen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene verfolgt hat, der kann ungefähr ermessen, wie sehr er unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unserer CDU Baden-Württemberg und unserer CDU Rhein-Neckar schmerzlich fehlen wird.

In seinem Wahlkreis Rhein-Neckar war er sehr präsent, er war bei den Menschen vor Ort, er war ein sehr bürgernaher Abgeordneter, er hat sich nicht nur um die Anliegen der Städte und Gemeinden, sondern auch um die ganz persönliche Probleme von Bürgern gekümmert. Wir wünschen Stephan Harbarth viel Erfolg und alles Gute für seine neue, wiederum sehr verantwortungsvolle Tätigkeit für unser Land. Wir sind stolz darauf, dass er aus unseren Reihen kommt und dass wir so viele Jahre mit ihm im politischen Bereich zusammenarbeiten konnten.“