Zweckverband High-Speed-Netz nimmt Arbeit auf

(Foto Dorothea Burkhard – Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis): Es ist vollbracht – der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar nimmt seine Arbeit auf: (vorne v.l.n.r.) Landrat Stefan Dallinger, Vorsitzender des Kreisverbandes des Gemeindetags im Rhein-Neckar-Kreis, Bürgermeister Michael Kessler, und Bürgermeister Hans Zellner unterzeichnen die Verbandssatzung in der konstituierenden Sitzung am 4. Dezember 2014. Hinten (v.l.n.r.) Peter Mülbaier, Geschäftsführer der AVR UmweltService GmbH, Minister Alexander Bonde, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, Nils Drescher, Leiter des Amtes für Nahverkehr und Wirtschaftsförderung im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis.

Minister Alexander Bonde eröffnet mit Landrat Stefan Dallinger in Sinsheim die konstituierende Verbandsversammlung

Gemeinsam die Infrastruktur der Zukunft aufbauen, so lautet der Leitsatz des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar. Seine Aufgabe ist die Sicherstellung einer zukunftssicheren Glasfaserversorgung. Dabei soll die nahezu unbegrenzt leistungsfähige Glasfaser so nah wie möglich an die Haushalte und Unternehmen im Rhein-Neckar-Kreis geführt werden. Erklärtes Ziel ist, dass schrittweise jedes Gebäude im Rhein-Neckar-Kreis über einen eigenen Glasfaseranschluss verfügen soll.

Alle 54 Städte und Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis sowie der Kreistag haben in den letzten Monaten in öffentlicher Sitzung ihren Beitritt in den Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar beschlossen und somit ein starkes Zeichen für die interkommunale Zusammenarbeit beim Breitbandausbau gesetzt. Obwohl in den Gremiensitzungen reichlich diskutiert wurde, fiel die Zustimmung für den Beitritt in den allermeisten Beschlussfassungen einstimmig aus.

Zur konstituierenden Sitzung der Verbandsversammlung am 4. Dezember 2014 lud Landrat Stefan Dallinger öffentlich ein, der bis zur Wahl des Verbandsvorsitzes dessen Aufgaben wahrnimmt und mit seinem Amt für Nahverkehr und Wirtschaftsförderung die Zweckverbandsgründung vorbereitet hat. Dabei hat die Gründung des Zweckverbandes überregionale Bedeutung, wie die Anwesenheit von Minister Alexander Bonde, Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg zeigt. Sein Ministerium hat die Gründung des Zweckverbandes im Rahmen der Breitbandinitiative II der Landesregierung weitreichend unterstützt und die vorbereitende Machbarkeitsstudie “fibernet.rnk“ mit über 250.000 Euro gefördert. Ohne die Fördermittel des Landes könnte der Breitbandausbau im Rhein-Neckar-Kreis kaum finanziert werden.

Nach den Grußworten werden Landrat Dallinger als Vertreter des Rhein-Neckar-Kreises und Bürgermeister Kessler als Vorsitzender des Kreisverbandes des Gemeindetages im Rhein-Neckar-Kreis die Satzung unterzeichnen, gefolgt von den anderen Mitgliedern. Danach stehen zunächst Wahlen auf der Agenda. Zu wählen sind die/der Verbandsvorsitzende und deren/dessen Stellvertretung sowie die Mitglieder und Stellvertretungen des beschließenden Hauptausschusses. Außerdem ist über den Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss zu fassen, und die Verbandsversammlung entscheidet unter anderem über die personelle Ausstattung und die Geschäftsführung für den Zweckverband. Bei der Geschäftsführung ist geplant, diese gegen Entgelt der AVR Ver- und Entsorgungs-GmbH zu übertragen, in deren Gebäude in Sinsheim der Zweckverband seinen Sitz haben wird.

Der Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar wird dann am 2. Januar 2015 operativ seine Geschäfte aufnehmen und die Verbandsmitglieder beraten und bei der Planung, der Fördermittelgewinnung, dem Bau und der Verpachtung des kommunalen Glasfasernetzes unterstützen. Jedes Mitglied entscheidet dabei völlig autark, wann und wie es in der eigenen Kommune ausbaut. Das ehrgeizige Ziel gibt für das Jahr 2015 der zum Beschluss stehende Wirtschaftsplan des Zweckverbandes vor. Er sieht im Vermögensplan bereits die Errichtung von rund 250 km Kreisnetz vor, für deren Bau und Planung rund 9,3 Mio. Euro geschätzt wurden. Doch auch die Gemeinden und Städte wollen bereits 2015 kräftig investieren. Sie haben mehr als 100 innerörtliche Planungs- und Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 12,8 Mio. Euro für den Wirtschaftsplan 2015 angemeldet.

Hinweise:

Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die Verbandssatzung des Zweckverbandes High-Speed-Netz Rhein-Neckar am 24. November 2014 genehmigt. Die Genehmigung wurde mit der Verbandssatzung am 28. November 2014 im Staatsanzeiger öffentlich bekannt gemacht. Damit ist der Zweckverband am 29. November 2014 rechtskräftig entstanden. Bundesweit ist der Zweckverband der einwohnerstärkste kommunale Zusammenschluss zum Breitbandausbau, dessen Verbandsgebiet über 530.000 Einwohnerinnen und Einwohnern umfasst.